Frage an Dietmar Nietan von Joe B. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Lieber Herr Bildstein,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über www.kandidatenwatch.de haben zu kommen lassen.

Eigentlich alle Direktkandidaten der großen Parteien werben in ihren Wahlkreisen mit den so genannten Kandidatenplakaten, die lediglich das Bild des oder der KandidatIn zeigen. Schließlich sollen die Wählerinnen und Wähler auch sehen, wie der oder die KandidatIn der Partei X in ihrem Wahlkreis aussehen.

Wenn Sie daraus schließen, dass ein Kandidatenplakat ein Indiz dafür ist, dass der oder die jeweilige KandidatIn mit allen Mitteln an der Macht bleiben will, ist das Ihre Sache. Für mich gehören solche Plakate einfach zum Wahlkampf dazu.

Wahlerfolge hängen u.a. auch davon ab, ob es gelingt die eigenen Anhänger, bzw. Stammwähler zu mobilisieren. Kandidatenplakate der SPD überzeugen natürlich keinen Stammwähler der CDU, aber sie helfen mit, durch das Zeigen von Präsenz die eigenen Leute zu mobilisieren.

Was die Kosten meines Wahlkampfes angeht, kann ich Ihnen sagen, dass ich von Wahl zu Wahl die Kosten meiner Wahlkampagne gesenkt habe. Und über die Frage der Parteienfinanzierung gibt es natürlich auch schon unterschiedliche Meinungen, so lange es die staatliche Parteienfinanzierung gibt.

Ich finde es aber besser, wenn die Parteien zu einem gewissen Teil auch staatliche Gelder erhalten. Das macht sie zumindest zu einem Teil unabhängiger von den Interessen von Großkonzernen, bzw. Großspendern. Ich möchte jedenfalls nicht, dass wir in Deutschland amerikanische Verhältnisse haben, wo man oft für den Senat nur Kandidat werden kann, wenn man Millionär ist, oder sich auf Gedeih und Verderb seinen Großspendern ausliefert, die von einem für die Finanzierung des Wahlkampfs erwarten, dass man nach erfolgreicher Wahl ihre Interessen im Parlament vertritt.

Ich freue mich, dass ich so viele hoch motivierte Helferinnen und Helfer habe, die sich ehrenamtlich in meiner Wahlkampagne engagieren. Zwei der vielen Helfer sind beim Plakatieren in der Tat über das Ziel hinausgeschossen. Das kann mal passieren! Selbstverständlich werden die falsch aufgehängten Plakate auch bis zum Wochenende wieder entfernt. Seien Sie, lieber Herr Bildstein nicht zu streng mit diesem kleinen Fehltritt aus Übereifer. Wir sind alle nur Menschen. Das gilt sogar für die ca. hundert Helferinnen und Helfer in meiner Wahlkampagne...

In diesem Sinne grüßt Sie

Ihr

Dietmar Nietan, MdB