Frage an Dietmar Nietan von Zübeyde K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Kenanoglu,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann gut verstehen, dass Sie empört sind. Die Gesundheit von Menschen und der Schutz der Umwelt muss Vorrang haben.

Meine Partei, die SPD, will die Anwendung des Wirkstoffes Glyphosat in der europäischen Landwirtschaft beenden. Auch vielen anderen chemischem Mitteln muss Schluss sein. Bewährte Methoden des Ackerbaus wie weite Fruchtfolgen, mechanische Bodenbearbeitung und biologische Pflanzenschutzmittel müssen Vorrang vor chemischen Mitteln erhalten.

Fakt ist aber: mit der CDU/CSU als Koalitionspartner kommen wir in dieser Frage nicht richtig voran. Das zeigte sich schon Ende 2017, als es um die Frage einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat auf EU-Ebene ging. Der damalige Agrarminister Christian Schmidt (CSU) stimmte am 27.11.2017 auf eigene Faust für eine weitere Nutzung des umstrittenen Mittels auf EU-Ebene! Die damalige Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich im Vorfeld deutlich und klar dagegen ausgesprochen. Das war ein klarer Vertrauensbruch.

Im Koalitionsvertag zwischen SPD und Union haben wir 2018 dann vereinbart, die Glyphosatanwendung systematisch immer weiter einzuschränken mit den Ziel, sie ganz zu beenden. Die Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat dazu schon einen Plan vorgestellt; das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium unter Julia Klöckner liefert jedoch bis jetzt nicht. Es ist offensichtlich, dass die CDU/CSU den Ausstieg so lang wie möglich hinauszögern will.

Zum Thema Nitrat: die EU hat Deutschland gerade erst wieder dazu ermahnt, die Nitratbelastung zu senken, denn Deutschland verletzt die Nitrat-Richtlinie. Es muss eine weitere Verschärfung der Düngeverordnung geben. Deshalb arbeitet momentan die Bundesregierung an einer Lösung. Die Landwirte leisten allerdings erbitterten Widerstand.

Beim Import von Gülle gebe ich Ihnen Recht. Das vergrößert das Problem nur noch weiter!

In jedem Fall wird sich die SPD weiter für eine Landwirtschaft einsetzen, die die Umwelt schont und dennoch wirtschaftlich sein kann. Dazu braucht es viele Veränderungen, sei es beim Bodenschutz, der Tierhaltung und vielen anderen Bereichen.

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan