Frage an Dietmar Nietan von Joe B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Herr Nietan
Brasilien und andere unabhaenige Staaten haben den Staat Palaestina in den Grenzen von 1967 anerkannt. Dieser Schritt wird international als friedensfoerdern angesehen. In ihrem Internetauftritt geben Sie den Frieden in Nahen Osten als eines Ihrer Hauptziele ihrer politischen Arbeit an, welch ein hohes Anliegen.
Sollte der deutsche Bundestag ihrer Meinung diesem wunderbaren Beispiel Brasilien´s folgen anstatt das rechtsgerichtet Regime in Tel Aviv krikitlos zu unterstuetzen? Warum ist eine entsprechende Anfrage noch nicht von Ihnen gekommen?
J.Bildstein
Sehr geehrter Herr Bildstein,
ich verweise auf die Antwort, die ich auf die gleichlautende Frage von Herrn Achim Leufgen vom 21.1.2011 gegeben habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan
Weitere Fragen an Dietmar Nietan
Tellereisen sind durch eine Verordnung von 1991 in der EU mit Wirkung ab 1995 verboten.
Das Tierschutzgesetz gilt für alle Tiere in Deutschland.
Mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin als Direktkandidat bzw. Direktkandidatin der SPD für den Kreis Düren wird voraussichtlich Ende September von den Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen auf einer Wahlkreiskonferenz gewählt
Bei aller berechtigter Kritik an Israels Kriegsführung, die von deutscher Seite auch sehr deutlich geäußert wird, halte ich eine pauschale Forderung nach einem Lieferstopp von Waffen an Israel aber für schwierig.