Frage an Dietmar Nietan von Stephan V. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Vollmerhausen,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur EU-Chemikalienverordnung REACH, die ich gerne beantworte:

Da ich an der Fachdiskussion dieses Themas nicht beteiligt war, möchte ich Ihnen die Haltung der SPD-Bundestagsfraktion im Folgenden kurz darlegen:

Wir sehen REACH (Registrierung, Evaluierung, Autorisierung von Chemikalien) als notwendig an. Denn es gibt Zehntausende von chemischen Altstoffen in der EU, über die wir nichts wissen. Da hat sich seit den 80er Jahren nichts geändert. Auf Initiative der deutschen Ratspräsidentschaft von 1999 legte die EU-Kommission in 2001 mit dem Weißbuch „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“ ihr Konzept vor, wie künftig mit Alt- und Neustoffen in Europa umgegangen werden soll. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu am 10.3.04 einen Antrag „Eine nachhaltige Chemiepolitik in Europa – Innovationen fördern, Umwelt und Gesundheit schützen und Verbraucherschutz stärken“ (BT Drs. 15/2666) vorgelegt.

Über die Notwendigkeit einer Neuordnung besteht bei allen Beteiligten Übereinstimmung. Das hat eine Anhörung des federführenden Umweltausschusses im Nov. 2004 ergeben. Unterschiedlich sind die Einschätzungen darüber, auf welchem Weg die Ziele der künftigen Verordnung mit möglichst geringen Kosten und wenig bürokratischem Aufwand erreicht werden sollen.

Reach ist ein wichtiges Projekt für Gesundheits-, Verbraucher- und Umweltschutz. Es gibt aber auch wirtschaftliche Vorteile. So schafft Reach einheitliche Wettbewerbsbedingungen in Europa. Aber es gibt noch eine Menge zu klären. Die Industrie beklagt die Kosten, die mit 2,5 bis 5 Mrd. Euro in 15 Jahren zu hoch seien und zuviel Bürokratie. Die Verbraucher- und Umweltverbände haben weitergehende Forderungen an die Richtlinie.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat versucht, in ihrem Antrag diese unterschiedlichen Sichtweisen auszugleichen, Ökonomie und Ökologie ausgewogen zu Wort kommen zu lassen. Deshalb nehmen wir die Bedenken der Wirtschaft ernst.

Die Union fürchtet, dass REACH den Industriestandort Deutschland überfordert. Dem widerspricht die von der Industrie in Auftrag gegebenen Studie von KPMG, die zu dem Ergebnis kommt, dass Reach keine nachteiligen Auswirkungen auf die Arbeitsplätze haben wird, ebenfalls keine für den Produktionsstandort und insbesondere keine für kleine und mittlere Unternehmen.

Deshalb haben wir in der Plenumsdebatte im Deutschen Bundestag im Juni 2005 die Opposition aufgefordert, gemeinsam mit uns an Reach zu arbeiten.

Wie meine Fraktion zu dem von Ihnen angesprochenen Aktionsbündnis steht, konnte ich in der Kürze nicht erfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan, MdB