Frage an Dietmar Nietan von Regina C. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Cremer,

haben Sie Dank für Ihre Frage zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Scheinbar haben Sie kein vollständiges Wahl-Manifest "in die Hände bekommen".

Denn dem Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist im Manifest ein ganzes Kapitel gewidmet. Es wird also nicht, wie es Ihr Eindruck war, nur in einem Nebensatz erwähnt.

Als zweifacher Familienvater habe ich mich gerade für die Verbesserungen in diesem Bereich immer wieder im Deutschen Bundestag, in meiner Faktion und in meinem Wahlkreis eingesetzt.

Und gerade für Familien haben wir in den letzten Jahren eine ganze Menge getan. Bei unseren Reformen setzen wir auf einen Mix aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Für uns heißt das: die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, die gezielte materielle Förderung von Familien und eine frühe Förderung der Kinder zu gewährleisten. Hier haben wir bereits vieles erreicht:

a)
Durch das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) für unter 3-jährige, das am 1.1.05 in Kraft trat, werden bis 2010 in Deutschland 230.000 mehr Kinder als heute in Tagesstätten, bei Tagesmüttern und –Vätern betreut. Länder und Kommunen erhalten dafür vom Bund jährlich 1,5 Mrd. Euro.

b)
Mit dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ finanziert der Bund bis 2007 mit 4 Mrd. Euro den Aus- und Aufbau von Ganztagsschulen. Im Kreis Düren haben bereits 5 Schulen von diesem Programm profitiert. Weitere werden folgen.

c)
Ab 2008 werden wir einen Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Kindergartenplatz für 2-jährige schaffen. Schrittweise wollen wir die Gebührenfreiheit der Kitas erreichen.

d)
Unter dem Dach der „Allianz für die Familie“ hat die Bundesregierung zusammen mit den Wirtschaftsverbänden, den Gewerkschaften und der Wissenschaft Initiativen zusammengefasst, damit ein neues Gleichgewicht von Familie und Arbeitswelt gelingt. Eine solche Allianz existiert bereits in Jülich. Bundesweit sind es bereits 200. Ich werde mich in der kommenden Legislatur verstärkt dafür einsetzten, dass die Allianz die Kinderbetreuung vor Ort weiter verbessert, die Bedingungen für den Wiedereinstieg nach der Familienphase verbessert und für mehr familiengerechte betriebliche Vereinbarungen werben kann.

e)
Das Kindergeld haben wir seit 1999 wie keine Regierung vor uns und wie kein Staat in der EU erhöht. Aber wir wissen: nicht Kinder machen arm, sondern vor allem fehlende Erwerbstätigkeit. Das größte Risiko haben Alleinerziehende mit kleinen Kindern, die nicht arbeiten können. Hier bringen die Arbeitsmarkreformen durch soziale Absicherung, einen Kinderzuschlag und Unterstützung bei der Kinderbetreuung eine wirkliche Entlastung. Ein steuerlicher Freibetrag ersetzt für alle tatsächlich Alleinerziehenden den alten, vom Bundesverfassungsgericht verworfenen Haushaltsfreibetrag.

f)
Wir werden das bisherige Erziehungsgeld in ein Elterngeld umwandeln, das das Einkommen ersetzt. Wir halten gleichzeitig an der 3-jährigen Elternzeit mit Arbeitsplatzgarantie und Teilzeitanspruch fest.

Ich finde, dass unsere Bilanz und die auf den Weg gebrachten Maßnahmen Familie bei uns neu entstehen lassen werden. Denn 60 Prozent der jungen Frauen wünschen sich eine Vereinbarung von Familie und Beruf, ein Viertel der Frauen ist ausschließlich berufsorientiert und 14 Prozent möchten ausschließlich Familienarbeit machen.

Mein persönliches Engagement in der Familienpolitik:

Wie bereit oben erwähnt, bin ich schon seit fast 20 Jahren in der Jugend- bzw. Familienpolitik engagiert. Die Jugend ist unserer Zukunft sagt man. Ich handele danach! Seit 1989 arbeite ich in der Kommunalpolitik im Jugendhilfeausschuss erst der Stadt Düren und seit 1994 des Kreises mit. Auf meine Initiative wurden alle Jugendheime im Kreis Düren ans Internet angeschlossen. Ich habe zweimal mit dafür gesorgt, dass die Stadt Düren vom Bund für ein Modellprojekt in der Jugendsozialarbeit mit jungen Aussiedlern einen 90%tigen Zuschuss bekommen hat. In meiner Funktion als damaliger Vorsitzender des Jugendhilfeausschuss des Kreises und als damaliges Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages habe ich mitgeholfen, dass es nun vor den Toren des Forschungszentrum eine Kindertagesstätte gibt, in der die Ganztagsbetreuung von Kindern vom Baby bis zum Schulkind möglich ist. So können junge Forscherinnen und Forscher Familie und Beruf miteinander vereinbaren. Ich habe auch diesmal Jugendlichen aus dem Kreis Düren im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms einen Jahresaufenthalt in den USA ermöglicht.

Zum Schluss für Sie noch der Text aus dem Kapitel zur Familienpolitik aus dem Wahlmanifest der SPD:

"13. Wir wollen, dass Deutschland familienfreundlicher wird

Wir wollen, dass junge Menschen sich ihre Kinderwünsche erfüllen können. Kinder sind Zukunft, Kinder haben macht Freude. Mütter und Väter wollen partnerschaftlich zusammenleben und sich familiäre und berufliche Pflichten teilen. Unsere Gesellschaft braucht für ihren Zusammenhalt, auch für mehr Wachstum und Wohlstand, starke Familien mit mehr Kindern.

Gute Kinderbetreuung, Zeit für Kinder und Familie, effiziente Geldleistungen für Familienpolitik, Unterstützung der Kinderwünsche der Mehrheit junger Menschen – das ist unsere Familienpolitik.

• Wir bauen Quantität und Qualität der Tagesbetreuung aus, wie wir es mit der Tagesbetreuung für die unter 3-Jährigen begonnen haben. Der Ausbau hin zum Rechtsanspruch ab dem 2. Lebensjahr hat Priorität und soll bis 2010 erreicht werden. Wir wollen gemeinsam mit Ländern und Gemeinden schrittweise die Gebührenfreiheit für Kitas umsetzen.

• Wir werden das bisherige Erziehungsgeld in ein für ein Jahr gezahltes Elterngeld mit Einkommensersatzfunktion umwandeln. Wir stellen dadurch sicher, dass Familien ihren Lebensstandard, auch wenn sie ihre Berufstätigkeit unterbrechen, halten können. Die Gleichstellung der Frau wird so gefördert. Väter haben dadurch bessere Möglichkeiten Elternzeit in Anspruch zu nehmen. Durch bessere Betreuungsmöglichkeiten für unter 3-Jährige und Elterngeld vermeiden wir insbesondere bei Alleinerziehenden Kinder- und Familienarmut und sichern allen Eltern eine ununterbrochene Erwerbsbiographie. Wir halten an der 3-jährigen Elternzeit mit Arbeitsplatzgarantie und Teilzeitanspruch fest.

• Die Herkunft eines Kindes darf nicht länger über seine Bildungschancen entscheiden. Wir treten deshalb für die Einrichtung von Eltern-Kind-Zentren ein – um Eltern bei ihrer Erziehungsaufgabe zu helfen und Kinder früh zu fördern. Alle Kinder müssen mit ausreichenden deutschen Sprachkenntnissen die Schule besuchen.

• Ziel bleibt es, Leistungen für Familien in einer Familienkasse zu bündeln. Wir wollen Familien helfen, Armutsrisiken zu vermeiden, insbesondere den Geringverdienenden und Alleinerziehenden. Der Kinderzuschlag soll fortentwickelt werden.

• Die erfolgreiche Allianz für die Familie mit den flächendeckend entstehenden Lokalen Bündnissen ist vorbildlich in der Art der Zusammenarbeit, in ihrer Zielsetzung und ihren Maßnahmen. Frauen- und familienfreundliche Arbeitsbedingungen, der Ausbau betriebsnaher Kinderbetreuung, ein guter Wiedereinstieg nach der Elternzeit und entsprechende Betriebsvereinbarungen stehen auf der Agenda der Allianz. Eine Weiterführung ist in aller Interesse."

Ich hoffe Ihnen mit all diesen Informationen gedient zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan