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Frage von Jens F. •

Frage an Dietmar Bell von Jens F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geeherter Herr Bell

Wie wir alles wissen, steht dem Bildungssystem ab diesem Jahr eine riesen Hürde ins Haus. Deutschlandweit werden über 350.000 Lehrer (ein groß Teil Beamte) in Rente gehen, doch der Nachschub an Lehrkräften deckt nicht einmal 10%. Der aktuelle Ausfall an Unterrichstinhalten an den Schulen beträgt binnen 10 Klassen etwas über 1 Jahr.

Wie will man dem ganzen entgegenwirken? Auch scheint es mir, dass sehr viele Lehrer mit den Schülerinnen und Schülern von heute überfordert sind. Was gedängt man im Bezug auf die Fortbildung der Lehrkräfte zu unternehmen? Ein altes Sprichwort ist heute wie damals aktuell.
"Wir Schüler von heute, werden durch Lehrer von gestern mit Methoden aus dem Mittelalter, auf die Probleme von morgen vorbereitet."
So langsam müsste man doch gesehen haben, dass es so nicht geht.

Ich selber habe einige Schulen in Wuppertal besucht, sowohl der Sek 1 als auch Sek 2 sowie Berufsschulen. Mein Ergebniss über diese Besichtigungen sind erschütternd. Der Putz bröckelt von den Wänden, vereinzelt sind Schimmelsporen zu finden. An vielen Schulen werden Drogen vor den Augen der Lehrkräfte verkauft und Vergwaltigungen wurden auch schon erwähnt.

Auch kann es nicht sein, dass die jährlichen Ausschreibungen von Schulbüchern von knapp 1,2 - 1,4 Mio € der Stadt Wuppertal direkt für das ganze Land ausgeschrieben werden, wobei man doch bis zu 200.000€ innerhalb der Stadt ausschreiben darf und somit die Wirtschaft Innerorts etwas verbessern könnte.

Sie sagten in einer vorherigen Frage, dass sehr viel für die Jugend getan wird. Doch wie ich hörte, soll in Wuppertal Langerfeld das Jugendzentrum in der Leibuschstraße geschlossen werden. Dies passt doch gar nicht in ihre Aussagen.

Mich würde nun interessieren was sie gedenken, was sowohl das Land NRW als auch die Kommune machen könnte, um diesen Situationen Herr der Lage zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Fuchs

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Sehr geehrter Herr Fuchs,

die Ausgaben für die Schulen stellen regelmäßig einen der größten Etatposten sowohl im Haushalt des Landes, als auch im Haushalt der Stadt Wuppertal dar. Dies spiegelt gleichzeitig auch die große Bedeutung wider, die die Schulpolitik für uns einnimmt. So wurden für Sach- und Dienstleistungen für die Wuppertaler Schulen im Jahr 2010 allein über 30 Millionen Euro aufgewendet. Und auch der diesjährige Haushaltplan sieht in der Planung eine entsprechende Summe vor.

Bei den von Ihnen angesprochenen Punkten handelt es sich im Übrigen nicht um politische Entscheidungen auf Kommunalebene, sondern um reines Verwaltungshandeln. So ist zum Beispiel zu den Ausschreibungen von Schulbüchern zu sagen, dass die Stadt hier an das EU- Vergaberecht gebunden ist. So muss die öffentliche Hand bei der Vergabe von Aufträgen oberhalb eines bestimmten Schwellenwertes, der derzeit bei 193.000 Euro liegt, eine europaweite Ausschreibung vornehmen; hier scheint mir, dass Ihnen eine Fehlinterpretation unterlaufen ist. Denn bei diesen 192.000 Euro handelt es sich wie gesagt um einen Schwellenwert, und nicht etwa um einen Mindestanteil zur Vergabe innerhalb Wuppertals.

Bezüglich Ihrer Frage zum Jugendzentrum in der Leihbuchstraße muss ich bedauerlicherweise bestätigen, dass dieses geschlossen werden soll. Die Schließung ist Teil eines Sparplans, dessen Rahmendaten personeller Einsparungen leider unverhandelbar von der Bezirksregierung vorgegeben werden: Erfolgen von Seiten der Stadtverwaltung keine Vorschläge für personelle Einsparungen, so werden von der Bezirksregierung an anderer Stelle keine weiteren Einstellungen genehmigt. Gleichwohl bleibt die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik ein sehr wichtiger Bestandteil der städtischen Politik: Die Aufwendungen in diesem Politikfeld lagen 2010 bei insgesamt über 140 Millionen Euro.

Bitte haben Sie schließlich bzgl. Ihrer Anmerkungen zur bundesweiten Stellenanzahl und Ausbildungssituation für Lehrer Verständnis dafür, dass ich mich nicht weiter zu bundesweiten Zuständen und Entwicklungen äußern werde, auf die ich als Landtagsabgeordneter vor Ort keinen Einfluss nehmen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Bell