DBT / Haar
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die LINKE war im Bundestag über viele Jahre die einzige Fraktion, die beharrlich und am Beginn auch allein auf weiter Flur gemeinsam mit den Betroffenen gegen die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und Direktversicherungen gekämpft hat. (...)
(...) ich kann Ihre Bedenken nachvollziehen. Fragen um das Lebensende und um Organspenden sind ethisch immer sensibel und werden häufig sehr emotional diskutiert. Insbesondere zur Frage, ob zuvor eine ausdrückliche Zustimmung zur Organspende gegeben werden muss, gibt es auch in der Fraktion DIE LINKE eine Diskussion und unterschiedliche Positionen. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Ich kann Ihnen versichern, die LINKE setzt sich seit Jahren für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen ein. Bereits im letzten Jahr haben wir dazu erneut einen Antrag in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. (...)
(...) Die Verpflichtungssysteme in China und Deutschland sind grundsätzlich schwer vergleichbar, was nicht zuletzt historisch-kulturelle Gründe hat. In China wird ein - oftmals willkürlich bestimmtes - Wohlverhalten als Maßstab für Belohnung bzw. (...)
(...) eine Sache vorweg: Das Thema Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage. In nahezu allen Parteien gibt es dazu deutlich unterschiedliche Positionen. (...)
(...) Demokratie ist mehr als alle vier Jahre ein Kreuzchen zu machen. Daher fordert DIE LINKE, auch auf Bundesebene eine dreistufige Volksgesetzgebung zuzulassen. Diese würde aus drei gestaffelten Schritten, beginnend mit der Volksinitiative, gefolgt vom Volksbegehren und abschließend dem Volksentscheid, bestehen. (...)
