Frage an Dietmar Bartsch von Annemarie T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Bartsch,meine Frage ist was können Sie tun um eine einheitliche Rentenversicherung und Krankenversicherung in die Alle einzahlen müssen bis zur Beschlussfähigkeit zu bringen.Das Thema interessiert doch soviel Menschen-warum traut sich niemand radikale Lösungen anzugehen.Mit freundlichen Grüßen Annemarie Trezak
Sehr geehrte Frau T.,
ich bedanke mich für Ihre Frage. Sie treffen damit einen Kernpunkt dessen, wofür sich meine Fraktion, aber auch ich persönlich seit Jahren politisch einsetzen.
Das Konzept der LINKEN für eine einheitliche Renten- und Krankenversicherung liegt seit Langem vor - tatsächlich haben SPD und Grüne vergleichbare Konzepte und Ideen für ein solidarisches und belastbares Versicherungssystem, in das alle einzahlen.
In dieser Legislatur gibt es keine Mitte-Links Mehrheit, so dass es schon numerisch nicht möglich ist, Reformen in diesem Bereich zu beginnen.
Allerdings werbe ich weiterhin für ein Mitte-Links Bündnis und arbeite daran, dass solch ein Projekt mit klaren Reformvorhaben auch die Wähler und Wählerinnen bei der nächsten Bundestagswahl begeistern kann. Eine Mitte-Links-Koalition, die es für diese grundlegenden Reformen bräuchte, bleibt ein Ziel. Radikale politische Veränderungen - wie Sie treffend bemerken - umzusetzen, bedarf großer gesellschaftlicher Anstrengungen. Deswegen: wir bleiben dran und Sie hoffentlich auch!
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
Weitere Fragen an Dietmar Bartsch
Wenn ein entsprechende Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird, werde ich selbstverständlich zustimmen.
es gibt m.E. keine Alternative zu Verhandlungen. Ja, Putin hat diesen grausamen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet - aber wir müssen verhandeln, auch mit ihm, denn militärisch ist dieser Krieg für keine Seite zu gewinnen. Das Leid und das Sterben müssen gestoppt werden.
Die Boden-Boden-Raketen des Typs 9K720 Iskander, gemeinhin Iskander-Raketen genannt, können laut allgemein verfügbaren Angaben 500 Kilometer weit fliegen. Größere Reichweiten wurden immer wieder behauptet, aber so nie getestet.
Ich könnte mir eine Direktwahl des Bundespräsidenten dann vorstellen, wenn dessen Aufgaben und Zuständigkeiten neu geregelt werden würden