Frage an Dieter Focke von Heinrich M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Focke,
Sie behaupten, in dem Entwicklungsbereich Borgfeld klappt es prima und in der Osterholzer Feldmark würde es ähnlich gut klappen. Im Jahre 2001 hat der Senat aber der Bürgerschaft mitgeteilt, es könne nicht wie in Borgfeld gemacht werden, weil kein Überschuss zu erwarten sei.
In Borgfeld entwickelt eine Arbeitsgemeinschaft von Privatfirmen den Bereich auf eigenes Risiko. Im Entwicklungsbereich Weidedamm III ist der Stadt ein Minus in Höhe von 60 Mill. DM entstanden. Für die Kosten der damaligen Besetzung hat man sich während der Amtszeit von Senator Schulte auf einen Betrag von 12 Mill. DM geeinigt. Bleiben also 48 Mill. DM Unkosten für 20 Hektar. Die Osterholzer Feldmark ist 245 Hektar gross. Da müssten also ein Fehlbetrag von 588 Mill. DM oder rund 300 MILLIONEN EURO entstehen. Sehen Sie das auch so?
Soll evtl. in der Osterholzer Feldmark anders als in Weidedamm III vorgegangen werden? Warum wurden von der Stadt statt Kosternberechnungen anhand bekannter Einheitenpreise bisher nur grobe Kostenschätzungen durchgeführt?
Weitere Fragen an Dieter Focke
(...) Ein Gutachterausschuß legt eine Spanne fest, zu dem das Land angekauft werden kann. Falls es zu keiner Einigung kommt, der Eigentümer nicht verkaufen will, die Baumaßnahme aber aus gesamtbremischen Interesse notwendig ist, kann als letztes Mittel auch ein Enteignungsverfahren betrieben werden. Auch hier allerdings wird dann der vom Gutachterausschuß festgestellte Betrag gezahlt. (...)
(...) Dies heißt aber nicht, dass die Eigentümer enteignet werden sollen. Die Bauträger, die bei einer Ausschreibung dieser Entwicklungsmaßnahme den Zuschlag bekommen würden, müssen das Land zu einem angemessenen Preis erwerben. Die künftigen Eigentümer der Häuser/Wohnungen finanzieren mit dem Kaufpreis die Infrastrukturmaßnahmen (Erschließung, Kindergarten, Spielplatz etc.) mit. (...)