Frage an Detlev Spangenberg von Gustav F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Spangenberg,
die momentane Impfrate gegen Corona in Prozent der Bevölkerung in Deutschland liegt bei 1,25, sie ist im Vergleich z.B. zu den Vereinigten Arabischen Emiraten 18,18 oder Israel 26,25 äusserst gering, im Vergleich zu den USA 3,71, Dänemark 2,8, Slowenien 1,96, Italien 1,85, Spanien 1,64 und Irland 1,57 niedriger https://ourworldindata.org/grapher/covid-vaccination-doses-per-capita?tab=chart&stackMode=absolute&time=latest®ion=World
Im Beitrag des ARD Magazins Kontraste https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/kontraste/videosextern/deutschlands-beliebtester-politiker-und-das-impfdesaster-102.html sehen Sie eine Analyse zur Corona-Impfung. Er handelt von Impfzentren ohne Impfstoff, Pflegeheimen, die ungeduldig auf den Impfstoff warten und einem Minister, der versucht, die Verantwortung auf das Kanzleramt und auf die EU abzuschieben. Er zeigt, was schief gelaufen ist bei der Impfstoff-Bestellung im letzten Sommer und welche Rolle der Minister dabei spielt.
Meine Fragen lauten,
Sehen Sie es als Trost, gar als Leistungsbeweis der Verantwortlichen, dass andere Länder wie z.B. Mexico mit 0,36 noch niedrigere Impfquoten erreicht haben als Deutschland?
Trauen Sie den für diese Zustände Verantwortlichen zu, den Rückstand bei den Impfungen umgehend aufzuholen und so jeden Tag Tote (am 16.01.2021 579 Tote gemeldet) https://interaktiv.tagesspiegel.de/lab/karte-sars-cov-2-in-deutschland-landkreise/ zu verhindern und den enstandenen Schaden wieder gut zu machen?
Kann einzig eine Entbindung (Entlassung) der bisher Verantwortlichen und eine Übertragung dieser Aufgabe an das Parlament und noch zu benennenden, nachweislich befähigten Fachkräften, eine nicht enden wollende Infektions- und Todesfolge und deren katastrophale Folgen, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, verhindern?
Würden Sie als Abgeordneter einen Nationalen Ausnahmezustand sehen und einen entsprechenden Antrag - als Abgeordneter - im Parlament stellen?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die AfD-Fraktion stellt sich entschieden gegen die Einführung einer direkten oder indirekten Impfpflicht. Gleichzeitig muss den Bürgern unseres Landes eine freiwillige Impfung ermöglicht werden, sofern diese es wollen.
Die derzeitige Impfrate ist niedrig. Das ist vor allem durch die mangelnde Beschaffung und einer verzögerter Auslieferung des Impfstoffes begründet. Hier hat die Bundesregierung bei der Bereitstellung eines Impfstoffes gegen das Corona Virus versagt. Das vage Versprechen diese Zustände bis zum Sommer zu beheben, ist nicht ausreichend für eine Industrienation wie der Bundesrepublik Deutschland.
Zeitnah kann die Situation der niedrigen Impfrate in der Bevölkerung nicht beseitigt werden, da die Produktion und die Lieferung der Impfstoffe entsprechend Zeit benötigen, um an den Verbraucher zu gelangen.
Wenn die Bundesregierung allein auf Durchimpfung setzt, dann hätte von Anfang an durch eine bedarfsangepasste Bestellung der benötigten Menge an Impfstoffen die derzeitige Problematik vermieden werden können.
Den Austausch einiger zuständiger Personen halte ich für nicht zielführend, da es sich bei den relevanten Entscheidungen um die Beschlüsse der derzeitigen Bundesregierung handelt. Die Zusammensetzung der Bundesregierung jedoch, ist die Folge des Wahlverhaltens der Bürger unseres Landes. Hier können Sie als wahlberechtigte mündige Person bei der nächsten Bundestagswahl eine Veränderung herbeiführen.
Ein nationaler Ausnahmezustand wird in der derzeitigen Lage lediglich durch die Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona Krise ausgelöst. Die AfD-Fraktion fordert bereits seit Mai 2020 die Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite. Damit würde die erhebliche Einschränkung der Bürgerrechte und die fortlaufende Zerstörung unserer Wirtschaft beendet und den Bürgern wieder ein normales Leben ermöglicht werden.
Das dauerhafte Stilllegen des gesamten öffentlichen Lebens ist grundlegend falsch. Der Schutz der vulnerablen Bevölkerungsgruppen ist eine wirkungsvolle Maßnahme, dieser Krise mit Augenmaß zu begegnen.
Mit freundlichen Grüßen
Detlev Spangenberg, MdB
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