Frage an Detlev Spangenberg von Dirk G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Spangenberg,

ich habe gelesen, dass Ihre Fraktion bereits im Mai d.J. den Antrag zur Aufhebung der epidemischen Lage gestellt hat. Dafür möchte ich mich bei Ihnen bedanken, auch wenn dem Antrag kein Erfolg beschieden war.

Sie kennen sicherlich die nachstehend aufgeführten Kriterien. Meiner Meinung nach sind diese nicht erfüllt und die epidemische Lage müsste wieder aufgehoben werden.

Wie stehen Sie und Ihre Fraktion dazu? Werden Sie den Antrag (hoffentlich) noch einmal in den Bundestag einbringen?

Bitte bleiben Sie am Thema dran und begleiten Sie das Thema weiterhin kritisch und auch für die Öffentlichkeit vernehmlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Gerschau

Aus dieser Begründung lässt sich ableiten, dass eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ im Sinne des § 5 Abs. 1 IfSG nach Auffassung des Gesetzgebers dann vorliegt, wenn:
- eine durch den seuchenrechtlichen Notfall hervorgerufene erhebliche Gefährdung des Funktionierens des Gemeinwesens droht,
- in einer sich dynamisch entwickelnden Ausbruchssituation die Gefahr des Eintritts einer erheblichen Gefährdung der öffentlichen Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik besteht, die durch eine sich grenzüberschreitend ausbreitende übertragbare Krankheit gekennzeichnet ist,
- dieser Gefährdungslage für die öffentliche Gesundheit nur begrenzt auf Landesebene begegnet werden kann,
- der Gefahr einer Destabilisierung des gesamten Gesundheitssystems vorgebeugt werden muss.
das Risiko der Übertragbarkeit (Transmissibility)
 der Anteil klinisch schwerer bzw. tödlicher Krankheitsverläufe (Seriousness of disease)
und
 die Auslastung und Kapazität des Gesundheitsversorgungssystems (Impact)