Frage an Detlev Spangenberg von Maximilian S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schubert,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Momentan kann keine seriöse Aussage darüber getroffen werden, ob und wann ein Impfstoff gegen das neuartige Corona Virus zur Verfügung steht. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass die aufgrund einer Covid-19-Infektion vom Körper entwickelten Antikörper nicht dauerhaft sind. Somit besteht keine anhaltende Immunität.

Als gesundheitspolitischer Sprecher bin ich grundsätzlich gegen die Einschränkung der Bürgerrechte. Dazu gehört die Einführung einer Impfpflicht, auch gegen das Corona Virus oder andere Erkrankungen.

Es wird durch unsere Fraktion jedoch eine Empfehlung zur Impfung für die Bürger ausgesprochen. Vor allem für diejenigen, die nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand einer Risikogruppe für einen schweren Verlauf der Erkrankung angehören. Bereits bei der Impfpflicht gegen Masern haben wir diese Position in der Vergangenheit nachdrücklich im Deutschen Bundestag vertreten.

Bei Einführung der gesetzlichen Impfpflicht gegen das Corona-Virus sehen wir die Gefahr der Schaffung eines weiteren Präzedenzfalles. Damit wird nach unserer Auffassung eine Rechtfertigung der generellen Impfplicht für weitere Erkrankungen initiiert.

Die ursprünglich im § 28 Infektionsschutzgesetz geplante Einfügung der angeführten Formulierung der Notwendigkeit des Bürgers den Nachweis einer Impfung oder einer anderweitig erlangten Immunität vor einer übertragbaren Erkrankung zu führen und diesen durch einen Impfpass oder einer Immunitätsbescheinigung dokumentieren zu müssen, um keine Nachteile zu erfahren, lehnen wir ebenfalls ab.

Diese generelle Verpflichtung des Nachweises würde faktisch die Einführung einer indirekten Impfpflicht bedeuten.

Wir fordern, dass der verpflichtende Nachweis einer Impfung oder die Immunität gegen bestimmte Erkrankungen nur bei relevanten Berufsgruppen, z.B. aus dem medizinischen Bereich mit Patientenkontakt, erfolgen darf. Eine Nachweispflicht für die Allgemeinbevölkerung halten wir für unzulässig.

Damit würde eine weitere Maßnahme gesetzlich legitimiert, welche den Bürger entmündigt und in seinen Freiheitsrechten einschränkt.

Mit freundlichen Grüßen

Detlev Spangenberg