Frage an Detlef Seif von Martin K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Seif,
die Parlamentarier bestehen auf Ihren Anspruch, zu wichtigen Themen abstimmen zu müssen. Wie ich einem Interview entnehme, war die Abstimmung über den EFSF ein besonderes Anliegen. Umso erschütternder ist die Tatsache, dass viele Parlamentarier nur wenig Detailkenntnis hatten, worüber genau abgestimmt wurde und in welcher Höhe der Rettungsschirm aufgestockt werden sollte.
Nun ist meine Frage an Sie und damit indirekt auch an Ihre Kollegen im Parlament: wie kann es sein, das gewählte Volksvertreter scheinbar aus mangelndem Interesse an der Sache fahrlässig mit wichtigen Entscheidungen umgehen? Wird denn damit Ihre Arbeit und Bezahlung nicht ad absurdum geführt? Von mir verlangt man in meinem Beruf stets Höchstleistungen und Präsenz, selbstständige Aneignung von Wissen um kompetent beim Kunden auftreten zu können - und trotzdem ist meine Rente alles andere als sicher.
Wann gibt es denn einen Pisa-Test für Parlamentarier und Minister um dauerhaft die Eignung fortlaufend zu kontrollieren? Ich denke, Anwesenheit und Handheben ist zu wenig.
Mfg
M. Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
zur Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich auf meine Antwort auf die Anfrage von Herrn Schüller vom 06.10.2011.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Seif, MdB
Weitere Fragen an Detlef Seif
(...) Oktober 2011 haben die Staats- und Regierungschefs der Eurozone eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um den Rettungsschirm möglichst optimal zu nutzen. Dazu gehört zum einen die Option, mit den Geldern der EFSF Staatsanleihen notleidender Euro-Staaten zu einem bestimmten Anteil zu versichern, zum anderen die Option, Drittmittel – insbesondere von privaten Investoren – für Zweckgesellschaften zu erwerben. (...)
(...) Meine Aussagen hinsichtlich der Empfängerländer waren in der Tat „unglücklich“. Der von Ihnen zitierte, circa zehnsekündige Ausschnitt aus dem siebenminütigen Interview lässt aber nicht im Ansatz erkennen, dass ich mich mit der Thematik Euro-Rettungsschirm und Staatsschuldenkrise in Europa seit rund anderthalb Jahren befasse. (...)
Sehr geehrter Herr Grünig,
zur Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich auf meine Antwort auf die Anfrage von Herrn Schüller vom 06.10.2011.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Seif, MdB
(...) Wie im Urteil gefordert, werden die zur Berechnung von Regelsätzen und Regelleistungen erforderlichen einzelnen Ermittlungsschritte nun in einem Gesetzgebungsverfahren transparent und nachvollziehbar offengelegt. (...)