Frage an Detlef Seif von Ute B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Breuer,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Wahl des Bundespräsidenten, die ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe.

In Bezug auf die Kandidaten für das Bundespräsidentenamt gehen unsere Bewertungen deutlich auseinander. Herr Joachim Gauck hat ohne Zweifel zahlreiche Verdienste. Meines Erachtens ist Christian Wulff aber der beste Kandidat. Christian Wulff ist erfahren im politischen Geschäft, verfügt über Regierungserfahrung und hat Charisma. Darüber hinaus hat er Profil und äußert seine Meinung auch dann, wenn sie nicht der offiziellen CDU-Meinung entspricht. Wulff ist konservativ und zugleich liberal in seinem Denken und in seinen Handlungen.

Die geäußerte Kritik an der jahrelangen politischen Tätigkeit von Christian Wulff ist aus meiner Sicht nicht gerechtfertigt. Jahrelange Parteizugehörigkeit ist zwar kein Garant für Qualität in der Politik. Es ist aber geradezu absurd, sie als negatives Argument in die Diskussion einzuführen, wie es in den vergangenen Wochen mehrfach erfolgte. Aus unserer parlamentarischen Demokratie sind Parteien und in den Parteien engagierte Persönlichkeiten nicht wegzudenken.

Der erste „Seiteneinsteiger“ für das Amt des Bundespräsidenten war Horst Köhler, der sich bekanntlich als erster „Seitenaussteiger“ einen Namen gemacht hat. Deshalb ist es sinnvoll, eine Person mit politischem Durchhaltevermögen und Standfestigkeit zu wählen, die auch in der Lage ist, den politischen Gegenwind als Herausforderung und nicht als Rücktrittsgrund zu sehen.

Einige Oppositionspolitiker haben Joachim Gauck aus taktischen Gründen vorgeschlagen, um Sand in das „Koalitionsgetriebe“ zu streuen. Dieses Manöver, welches dem Amt des Bundespräsidenten und der Akzeptanz der Politik weiteren Schaden zufügt, ist allzu durchsichtig.

Es handelt sich um eine freie Wahl, bei der jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen unterworfen ist. Alleine hiernach richtet sich meine Wahlentscheidung.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Seif MdB