Frage an Detlef Müller von Andreas G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Um die, notwendige, Mobilitätswende tatsächlich hinzukriegen, sind vielfältige Maßnahmen erforderlich. Und das recht zügig.
Aus meiner Sicht bildet ein stark ausgebauter, zuverlässiger und kostengünstiger ÖPNV das (neue) Rückgrat der Mobilität. Gerade im ländlichen Raum oder auch an Stadtrandgebieten bietet derzeit der vorhandene (oder besser gesagt: oft nicht vorhandene) ÖPNV keine Alternative zur eigenen, individuellen Mobilität, sprich zum eigenen Auto. Wenn wir aber wollen, dass Bürgerinnen/Bürger vom privaten PKW in den ÖPNV umsteigen, dann wird das nicht mit Verboten gelingen, auch nicht mit dem Hinweis auf Fahrrad oder E-Tretroller. Es braucht ein attraktives Angebot an Bus- und Bahnlinien, um das Umsteigen auch wirklich annehmen zu können. Dazu gehören auch Preise im öffentlichen Nahverkehr, die attraktiv, sprich günstig (nicht kostenlos!) sind. Das Wiener Modell - Jahresticket für 365 Euro/ 1 Euro/Tag bietet sich an. Das heißt im Klartext aber auch, dass der ÖPNV in finanzieller Hinsicht einen ganz anderen, größeren Stellenwert haben muss. Die bisherigen Modelle der Finanzierung, wie der steuerliche Querverbund (kommunale Energieunternehmen führen ihre Überschüsse an die kommunalen Verkehrsunternehmen ab) und Verlustübernahmen durch die Kommune, sind dafür weder ausgelegt noch ausreichend. Dem Stellenwert entsprechend und der Notwendigkeit der Verkehrswende folgend muss das künftig eine generelle, gesellschaftliche Aufgabe sein - die Finanzierung also über Steuermittel von Land und Bund sichergestellt werden.
Ergänzend (und das schreibe ich sehr bewusst: ergänzend zum ÖPNV für die sogenannte "letzte Meile")) sind andere Mobilitätsformen auszubauen und zu ermöglichen: Förderung des Radverkehrs durch ein tatsächlich nutzbares Radwegenetz mit Radschnellwegen, CarSharing- Modelle, digitale Mobilitätsvermittlung, Elektrokleinstfahrzeuge und neuartige Bedienformen.
Dafür werden wir die Rahmenbedingungen für den öffentlichen Verkehr und neuartige Bedienformen im Bereich geteilter Nutzungen (Ride Pooling) und digitaler „on demand“-Verkehre an die sich ändernden Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und neue technischen Entwicklungen anpassen. Wir setzen auf starke Kommunen, die vor Ort entscheiden, wie das beste Mobilitätsangebot im Zusammenspiel von privatwirtschaftlichen und kommunalen Anbietern für die Menschen organisiert werden kann- ohne dass es dabei zu negativen Folgen wie verstopfte Städte und Gemeinden, Lohndumping oder Preistreiberei kommt.
Im Zuge der zu erwartenden Klimaschutzgesetzgebung ist absehbar, das es zu einer merkbaren CO2-Bepreisung kommen wird, ob über entsprechende Steuer oder Zertifikate sei dahingestellt. Aber CO2-Emission wird in Zukunft (stärker) bepreist werden. Höhere Kosten für die individuelle Mobilität und im Gegenzug dazu ein attraktiver ÖPNV - auch am Stadtrand und im ländlichen Raum - werden den Anteil des Kfz-Verkehrs Schritt für Schritt senken. Und, auch das sei festgestellt: Für viele junge Menschen spielt das Auto in der persönlichen Lebensplanung oder als Wunschgegenstand kaum eine Rolle. Sie wollen mobil sein, auch ohne eigenen PKW. Viel wird sich also in den nächsten Jahren verändern. Nötig ist es.

Mit freundlichen Grüßen,

Detlef Müller (Chemnitz)