Frage an Detlef Matthiessen von Volker N. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Matthiessen,
die aktuelle Koalitionsregierung in Berlin begegnet der Weltwirtschaftskrise mit einem umfangreichen Paket an Maßnahmen und erhält von internationaler Seite auch Respekt dafür.
Dennoch geschehen diese Maßnahme zu Lasten der zukünftigen Haushalte und erfordern einen enormen Sparwillen und den Mut zu unpopulären Maßnahmen.
Wo - in welchen Bereichen sehen Sie die Möglichkeiten Milliarden einzusparen, wo setzen Sie Prioritäten?
Welche Möglichkeiten und themenorientierten Prioritäten sehen Sie im Steuerungsinstrument "Steuern und Abgaben " bezüglich
1. einer Entlastung der Bürger,
2. einer Umverteilung zwischen gesellschaftsrelevanten Gruppen oder
3. einer Anpassung der Steuern an die möglichen Haushaltslöcher?
In Erwartung Ihrer Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Volker Neubauer
Weitere Fragen an Detlef Matthiessen
Diese Frage habe ich
bereits beantwortet. Sie ist keine eigenständige Antwort sondern lediglich eine Nachfrage.
(...) Hintergrund meiner Überlegungen ist dabei die Erwartung, dass wir auf eine Ölkrise zusteuern. Das wurde auch nochmals sehr deutlich bei meiner Veranstaltung "Ölwechsel" in der Reihe Energiepolitische Gespräche im Landtag am 22.März d.J. (...)
(...) Ich sehe in der Tätigkeit für einen Industrieverband keinen gundsätzlichen Gegensatz zu den Verpflichtungen eines Abgeordneten des Landtages. Das gibt auch Ihr Zitat aus der Satzung des Verbandes nicht her. (...)
(...) Bemerkenswert ist, dass die Landesregierung, hier Wirtschaftsminister de Jager, mit 100 Prozent Erneuerbaren im Wahlkampf wirbt, aber gleichzeitig den gigantischer Kohlekraftwerke in SH unterstützt. Ein weiterer Widerspruch in der CDU-Energiepolitik ist die vorgebliche Ablehnung der CCS-Technik, aber die Anforderung an diese Kraftwerke "capture-ready" zu bauen, also die CCS-Technik vorzusehen. (...)