Frage an Detlef Matthiessen von Marco B. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Matthiessen,
als Abgeorneter geöhrten Sie u.a. von Oktober 2002 bis 2005 dem Schleswig-Holsteinischen Landtag an. In der selben Zeit (2000 - 2005) waren Sie Geschäftsführer der Fördergesellschaft Windenergie und andere Erneuerbare Energien (FGW e.V.). ( http://de.wikipedia.org/wiki/Detlef_Matthiessen )
Als Ziel dieser Gesellschaft wird u.a. folgendes aufgeführt:
"Kontakte finden
Die FGW versteht sich auch als Forum, das verschiedenen Interessengruppen die Möglichkeit bietet, untereinander Kontakte zu knüpfen und zu koordinieren, z.B. im Rahmen von Forschungsvorhaben. Ihren Mitgliedern vermittelt die Fördergesellschaft Windenergie wichtige Kontakte zu Behörden und Politik"
( http://www.wind-fgw.de/Ziele_und_Inhalte.htm )
Sehen Sie hierin keinen Interessenskonflikt?
Zum einen müssen Sie als Abgeordneter des Landtages die Interessen aller Bürger des Landes vertreten, zum anderen haben Sie als Geschäftsführer einer Lobbyeinrichtung genau das Gegenteil betrieben.
Werden Sie in Zukunft Ihr Landtagsmandat niederlegen, falls Sie einen entsprechenden Posten wieder annehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Marco Bernardi
Sehr geehrter Herr Bernardi
Ich sehe in der Tätigkeit für einen Industrieverband keinen gundsätzlichen Gegensatz zu den Verpflichtungen eines Abgeordneten des Landtages. Das gibt auch Ihr Zitat aus der Satzung des Verbandes nicht her. Die Förderung Erneuerbarer Energien ist inzwischen auch Allgemeingut der Landespoltik geworden. Ich gehe davon aus, dass das auch mit meiner politischen Tätigkeit zu tun hat. Dafür habe ich jedenfalls gekämpft, und zwar schon bevor ich in die Industrie gegangen bin. Schliesslich komme ich aus der Anti-Atom-Bewegung. Als Vertreter der Bewegung habe ich mich an der Gründung der Grünen beteiligt. Das war 1978. Ich habe seitdem viel dazugelernt und Meinungen geändert, bin aber in der Energiepolitik aus Überzeugung einer Linie gegen Atom und Kohle und für Erneuerbare und Einsparung treu geblieben. Das wissen die KollegInnen im Landtag. Das weiß die Presse. Wo ist das Problem?
Etliche Kollegen sind Mitglieder in Verbänden, teils auch in herausgehobener Funktion.
Ein Bauer vertritt landwirtschaftliche Interessen. Eine Anwältin wird bei der Gebührensatzung auf die Interessen ihres Berufsstandes achten. Beamte sind vielleicht bei der Reform des Beamtenrechts zurückhaltend. Abgeordnete kommen nicht aus dem luftleeren Raum ins Parlament sondern sollen als Volksvertreterinnen das ganze Spektrum der Gesellschaft abbilden.
Da haben wir Lücken. Der öffentliche Dienst ist i.d.R. überrepräsentiert, Arbeiter oder Handwerker findet man selten.
Ich habe meine Tätigkeit für die FGW während der Ausübung meines Mandates ruhen lassen und auch keine Bezüge erhalten.
Wichtig erscheint mir vor allem, dass die Bürger bei ihren Abgeordneten wissen, wodran sie sind. Transparenz ist also das Wichtigste.
Daher veröffentliche ich Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte wie alle Abgeordneten der Grünen, wie Sie der homepage der Fraktion entnehmen können.
Ich danke für Ihr Interesse und stehe für ein vertiefendes Telefongespräch gerne zur Verfügung. Dienst: 0341-988-1511 und privat 04351-751205 oder senden Sie mir eine mail unter detlef.matthiessen@gruene.ltsh.de
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Matthiessen
Weitere Fragen an Detlef Matthiessen
Diese Frage habe ich
bereits beantwortet. Sie ist keine eigenständige Antwort sondern lediglich eine Nachfrage.
(...) Hintergrund meiner Überlegungen ist dabei die Erwartung, dass wir auf eine Ölkrise zusteuern. Das wurde auch nochmals sehr deutlich bei meiner Veranstaltung "Ölwechsel" in der Reihe Energiepolitische Gespräche im Landtag am 22.März d.J. (...)
(...) Bemerkenswert ist, dass die Landesregierung, hier Wirtschaftsminister de Jager, mit 100 Prozent Erneuerbaren im Wahlkampf wirbt, aber gleichzeitig den gigantischer Kohlekraftwerke in SH unterstützt. Ein weiterer Widerspruch in der CDU-Energiepolitik ist die vorgebliche Ablehnung der CCS-Technik, aber die Anforderung an diese Kraftwerke "capture-ready" zu bauen, also die CCS-Technik vorzusehen. (...)
(...) Wir wollen am Montag die entsprechenden Akten im Ministerium ansehen und uns ein eigenes Bild machen. Dabei ist grundsätzlich zu fragen, warum die Korrosion der Atommüllfässer so lange nicht auffiel, was darüber dokumentiert ist und in welcher Weise Kontrollen vorgenommen werden. (...)