Frage von Richard T. • 14.08.2014
Portrait von Detlef Baer
Antwort von Detlef Baer
SPD
• 19.08.2014

(...) Die Vorbereitungen für das Planfeststellungsverfahren laufen und werden mit Nachdruck beim Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz bearbeitet. Im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hat die Brandenburgische Umweltministerin Frau Tack die Pläne zur Einrichtung weiterer Flutungsflächen vor- und die anstehenden Verfahrensabläufe dargestellt. (...)

Portrait von Detlef Baer
Antwort von Detlef Baer
SPD
• 12.08.2014

(...) Ich bin der Ansicht, dass alle Nutzer einer Anlage diese auch finanzieren sollten. Denn wenn einen Teil davon befreit wird – und das wäre der Fall, wenn die Altanschließer nicht an den Investitionskosten nach 1990 beteiligt würden - wer soll deren Anteil tragen? (...)

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