Frage an Detlef Baer von Richard T. bezüglich Umwelt
als mitglied eines gartenvereins in der neuzeller niederung (bereich eisenhüttenstadt) möchte zum Problem polder in diesem Gebiet folgendes wissen:
1. was haben sie in der zu ende gehenden wahlperiode im ausschuß umwelt ... unternommen, dass dieses schon lange verschleppte problem mit mehr nachdruck bearbeitet wurde?
2. was werden sie in der kommenden wahlperiode tun, falls sie zum landtagsabgeordneten gewählt werden sollten, damit die notwendigen vorbereitenden arbeiten spätestens zum ende der wahlperiode soweit erstellt sind, dass die kleingärtner in der neuzeller niederung endlich verbindlich wissen, wie sich ihre zukunft gestalten wird.
Sehr geehrter Herr Thiele,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Vorbereitungen für das Planfeststellungsverfahren laufen und werden mit Nachdruck beim Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz bearbeitet. Im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hat die Brandenburgische Umweltministerin Frau Tack die Pläne zur Einrichtung weiterer Flutungsflächen vor- und die anstehenden Verfahrensabläufe dargestellt. Die Verunsicherung der Kleingärtner in der Neuzeller Niederung sind verständlich, allerdings sind die Verwaltungsabläufe zur Errichtung von Polderflächen zwingend einzuhalten, um nicht zuletzt auch die nötige Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Baer
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