Frage an Dennis Rohde von Kirstin B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Brüning,

vielen Dank für Ihre Anfrage und die Mühe, die Sie sich gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Die gegenwärtige Corona-Krise stellt uns alle vor große Herausforderungen. Nach wochenlangen Einschränkungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben folgt jetzt die Phase, in der wir – behutsam und mit Augenmaß – die Maßnahmen lockern und der Wirtschaft auf die Beine helfen müssen. Viele Branchen haben in den letzten Monaten gigantische Umsatzeinbußen erlebt. Diese müssen wir jetzt gezielt stärken, Arbeitsplätze sichern und unser Land zukunftsfit und krisenfest machen.

Der Koalitionsausschuss hat dafür am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Dieses hat allein für die Jahre 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro und soll der Wirtschaft neuen Schub (oder wie unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte: „Wumms“) geben. Aber: Nicht nur die Wirtschaft soll davon profitieren. Wir wollen mit dem Paket auch soziale Gerechtigkeit und ökologischen Fortschritt stärken. Beides ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes von immenser Bedeutung.

Ich persönlich bin deshalb übrigens froh, dass sich die SPD auch hier durchgesetzt hat. Es wird keine sogenannte „Abwrackprämie“ geben. Ich stimme Ihnen zu: Diese wäre der völlig falsche Weg gewesen, hätte sie doch einen einzigen Industriezweig gefördert und noch dazu den Kauf von Verbrennungsmotoren gefördert. Das können wir uns angesichts der weltweiten Klimakrise nicht leisten.
Stattdessen haben wir auf Maßnahmen gesetzt, die wirklich bei allen ankommen. So zum Beispiel die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer, die die Kaufkraft stärken und so die Konjunktur ankurbeln soll. Daneben enthält das Konjunkturpaket zahlreiche Maßnahmen unter anderem zur Grundsicherung, dem Familienbonus, zur Unterstützung für Alleinerziehende und zu Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Alle Maßnahmen des Paketes finden Sie übersichtlich zusammengefasst auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums: https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/das-konjunkturpaket.html

Auch die von Ihnen angesprochene Förderung alternativer Mobilität ist dabei nicht zu kurz gekommen. So verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus bei Kauf eines emissionsfreien Fahrzeugs. Damit fördern wir nicht nur ganz gezielt eine umweltfreundliche Technologie der Zukunft sondern auch damit zusammenhängende Arbeitsplätze. Ab 2021 wird die KfZ-Steuer außerdem am Klimaschutz ausgerichtet. BesitzerInnen klimaschädlicher Autos zahlen dann mehr als die, deren Autos sauberer sind. Auch für den ÖPNV stärken wir die Elektromobilität, in dem wir zum Beispiel die Förderung für Busse mit klimafreundlichem Antrieb aufstocken. Auch die Deutsche Bahn stärken wir. Diese hat in der Krise massive Umsatzverluste eingesteckt. Jetzt kommt es erst Recht darauf an, das Schienennetz und den Takt zu stärken – damit die Bahn als klimafreundliches Transportmittel gestärkt in die Zukunft geht. Daneben haben im Paket auch die Förderung von Wasserstofftechnologie, das LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm, der Ausbau des Ladesäulennetzes sowie die Umrüstung auf moderne, saubere Transportmittel im Flug- und Schiffsverkehr Platz.

Ich kann Ihnen also versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion uns auch weiterhin stark machen für nachhaltige, ökologische Lösung in Sachen Mobilität. Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz. Klar ist aber auch: Es gibt noch sehr viel zu tun. Für eine echte Verkehrswende wird es noch vieler Verhandlungen, Ideen und auch echtem Veränderungswillen bedürfen. Dafür setzen wir uns ein.

Wenn Sie Fragen zu diesem oder anderen Themen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder. Das geht sowohl via Abgeordnetenwatch als auch per Mail an dennis.rohde@bundestag.de oder telefonisch unter 030/227 72800.

Herzliche Grüße, vielen Dank für Ihr Engagement und bleiben Sie gesund!

Dennis Rohde