Frage an Dennis Radtke von Sascha M. bezüglich Menschenrechte
Sehr geehrte Damen und Herren.
Als Düsseldorfer lebe ich das Gefühl der EU: Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz.
Mich erschüttert und erschreckt es bis ins Mark, dass ein EU Staat Menschenrechte mit Füßen tritt und eine ganze Bevölkerungsgruppe stigmatisiert und teils mit Gewalt zu unterdrücken versucht.
Ich spreche natürlich von Polen und seinen LGBTQ freien Zonen.
Im Schatten von Corona schweigt das EU Parlament dazu.
Wie kann es sein, dass eine Wertegemeinschaft eine Diskriminierung die an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnert einfach hinnimmt?
Wie kann es sein, dass ihre Fraktion sich nicht deutlich laut und öffentlich dagegen positioniert und alles, wirklich alles dafür tut Polen unverzüglich wegen Verletzungen gegen die Menschenwürde im Rahmen m EU Rechts anzuklagt.
Ich möchte gerne von Ihnen wissen, was ihre Fraktion aktuell dagegen unternimmt und was Sie ganz persönlich dagegen tun.
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
S. M.
Sehr geehrter Herr Möller,
vielen Dank für Ihre Frage. Es ist positiv zu sehen, dass dieses Thema viele Bürgerinnen und Bürger umtreibt und Menschlichkeit in der EU zu den Grundpfeilern zählt. Lassen Sie mich zunächst deutlich machen: Die Bilder aus Polen beschämen mich zutiefst. Ich persönlich bedauere die uns bekannten und von Ihnen beschriebenen Zustände sehr.
Allerdings schweigt das Europäische Parlament, anders als von Ihnen beschrieben, nicht dazu. Bereits am 18. Dezember 2019 hat sich das Parlament in einem Beschluss gegen die Diskriminierung von und Hetze gegen LGBTI-Personen ausgesprochen: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2019-0101_DE.html. Auch ich persönlich habe für diesen Beschluss gestimmt. Das Europäische Parlament einschließlich meiner Fraktion haben sich damit eindeutig gegen jede Form von Diskriminierung positioniert.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Radtke
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Das halte ich für nicht ausgeschlossen.
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