Frage an David McAllister von Heinz K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr McAllister,
setz sich die Landesregierung dafür ein Hameln und Goslar wieder ans IC Netz der Bahn anzuschließen?
Mit freundlichen Grüssen
Heinz Knief
Sehr geehrter Herr Knief,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Verkehr und Infrastruktur.
Der Schienenpersonenfernverkehr, hierzu gehören auch die InterCity (IC) -Verbindungen, wird von der Deutschen Bahn AG (DB AG) ausschließlich in eigener unternehmerischer Verantwortung geplant und eigenwirtschaftlich betrieben. Die Länder haben deshalb - z.B. bei der Festlegung der Haltepunkte - leider keinerlei Mitwirkungs- oder Eingriffsrechte.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister
Weitere Fragen an David McAllister
Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD und ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, die einzige demokratische Kraft, die sich ihr ernsthaft entgegenstellen kann.
Das stärkste Mittel gegen den Zuwachs der AfD ist eine verlässliche Politik, die sich an den echten Bedürfnissen und Lebensrealitäten der Bürger orientiert.
Die Beschlusslage meiner Partei ist klar und unmissverständlich:
Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD.