Frage von Laurenz F. • 13.01.2021
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 21.01.2021
Die Voraussetzungen für eine umfassendere Anwendung dieses Notfallmedikaments im Bedarfsfall haben wir bereits geschaffen
Die Voraussetzungen für eine umfassendere Anwendung dieses Notfallmedikaments im Bedarfsfall haben wir bereits geschaffen
(...) Es ist richtig, dass diese Frage europäisch und nicht national gelöst wird. Einzelne EU-Staaten können das Problem nicht alleine lösen. (...)
(...) Ihre als Frage formulierte Unterstellung weise ich mit aller Deutlichkeit zurück. (...)
(...) In der Sache sehe ich durchaus Bewegung, eine sichere Mehrheit allerdings nicht (...)
(...) der Schutzzweck der Normen ist unterschiedlich. Die Einordnung in das jeweilige Gesetz folgt dem jeweiligen Schutzzweck. (...)
(...) sehen Sie mir bitte nach, dass ich nicht beginne, auf abgeordnetenwatch die Inhalte einzelner Internetseiten zu kommentieren. (...)