Frage an Daniela Ludwig von Thomas S. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrte Frau Ludwig,
Haben Sie vor noch einmal als Drogenbeauftragte zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen Sterner Thomas
Sehr geehrter Herr Sterner,
selbstverständlich haben erst einmal die Wählerinnen und Wähler das Wort bzw. die Stimme.
Aus Respekt vor dieser Entscheidung verbieten sich Spekulationen über die Zeit nach der Bundestagswahl.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.