Frage an Daniela Ludwig von Jochen A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ludwig,
Auf meine Frage zu einem Tabakverbot gehen Sie nur bedingt ein. Ich habe Sie explizit gefragt, wie Sie zu einem Tabakverbot stehen und ob dieses zielführend wäre, damit nicht mehr geraucht wird. Es ging mir nicht darum,ob es mehrheitsfähig ist.
Sehen Sie ein Tabakverbot als zielführend an,um Leute vom Rauchen abzuhalten?
Freundliche Grüße
Jochen Andruschak
Sehr geehrter Herr Andruschak,
ich verstehe, wenn Sie mit meiner Antwort nicht einverstanden sind. Aber seien Sie versichert, dass ich die Fragen ernst nehme und so beantworte, wie ich es für richtig halte. Und Politik ist nun einmal eine Frage der Mehrheit und nicht eine Form des Wünschens.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.