Frage an Daniela Ludwig von Jochen A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ludwig,
als Nichtraucher kam mir folgendes Szenario in den Sinn, welches Südafrika jüngst anlässlich der Corona-Pandemie im eigenen Land umgesetzt hat:
Könnte man in Deutschland ein bundesweites Tabakverbot umsetzen? Wie sehen Sie die Möglichkeit hierzu und wäre dieses Verbot Ihrer Ansicht nach zielführend und erfolgsversprechend, um den jährlich über 120.000 Toten (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/r/rauchen.html) im kausalen Zusammenhang mit dem Tabakkonsum zu entgegnen?
Freundliche Grüße
Jochen Andruschak
Sehr geehrter Herr Andruschak,
ein Schwerpunkt meiner diesjährigen Arbeit wird das Thema Rauchentwöhnung sein. Die Zahlen zeigen, wie groß der Handlungsbedarf an dieser Stelle ist. Ob ein Tabakverbot die erforderlichen Mehrheiten bekommen würde, vermag ich abschließend nicht zu beurteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.