Frage an Daniela Ludwig von Wiktor K. bezüglich Politisches Leben, Parteien

Sehr geehrter Herr Kleinmichel,

ein Wahlsystem, wie es in den USA zu finden ist, mit dem aus Deutschland zu vergleichen, kommt schon einer wissenschaftlichen Abhandlung gleich. Das sprengt sicherlich den Rahmen hier bei Abgeordnetenwatch, um die Detailfragen zu klären. Die Wahl des Deutschen Bundestags mit der Wahl des US-Präsidenten in Vergleich zu setzen, ist doch sehr anspruchsvoll, zumal wir in Deutschland weder den Bundeskanzler noch den Bundespräsidenten direkt wählen. Oder beziehen Sie Ihre Fragen vielmehr auf die Wahlen zum Kongress, d.h. Repräsentantenhaus und Senat der Vereinigten Staaten? Dort gibt es wiederum andere Regeln bzgl. der Neuwahlen bzw. des Austauschs seiner Mitglieder. Während die Mitglieder des Repräsentantenhauses für zwei Jahre gewählt werden, amtieren die Mitglieder des Senats für sechs Jahre und werden alle zwei Jahre wechselnd neugewählt. Der US-Präsident wird entsprechend für jeweils vier Jahre gewählt und kann einmal im Amt bestätigt werden. Seine Wahl erfolgt dabei mittels des Electoral College, wie Ihnen sicherlich bekannt ist. Nach den Amtszeiten von Franklin D. Roosevelt wurde die Amtszeit auf maximal zwei Wahlperioden begrenzt. Warum die Amerikaner dies taten, warum sie wen, wie und wie oft wählen, das kann ich von hier aus nicht entscheiden und beurteilen. Amtszeiten haben auch immer etwas mit Verlässlichkeit und Vertrauen, Umsetzung von langfristigen Projekten und dem Entsprechen des Wählerwillens zu tun.

Ich persönlich verstehe die personalisierte Verhältniswahl in Deutschland mit allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen als transparent und demokratisch nachvollziehbar. Hier entscheiden sich die Wählerinnen und Wähler mit der Erststimme für ihren Wahlkreisabgeordneten und mit der Zweitstimme bestimmen sie die Anzahl der Sitze. Das Ganze auf Bundesebene für vier Jahre, dann erfolgen Neuwahlen. Den Wählerinnen und Wählern wird mit dem jeweiligen Spitzenkanditen der Parteien bereits im Vorfeld offengelegt, wer deren Kanzlerkandidat ist.

Sehr gern helfe ich Ihnen dabei auf die Sprünge, seit wann unser Land von CDU/CSU gestaltet wird und Angela Merkel unsere Bundeskanzlerin ist, weil eben wir mit den meisten Stimmen dem Wählerwillen entsprochen haben. Wenn die Menschen seit dem Jahr 2005 ihr Kreuz hinter der CDU und CSU gemacht haben, dann haben sie in unsere Arbeit Vertrauen und bestätigen das mit Wiederwahlen.
Wenn Sie anderer Meinung sind oder der Wahl selbst ferngeblieben sind, schmerzt Sie das sicherlich im Nachhinein, aber man muss in einer Demokratie auch demokratisch erfolgte Wahlergebnisse ertragen. Es steht jedem frei, von seinem aktiven Wahlrecht Gebrauch zu machen oder sich auch selbst aktiv zur Wahl zu stellen.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger uns als CDU/CSU das Vertrauen aussprechen, indem sie uns mit den meisten Stimmen zum Wahlsieger wählen, warum sollten wir dieses Vertrauen dann nicht annehmen?! Wir treten überdies zu Wahlen an, um Verantwortung für unser Land und die hier lebenden Menschen zu übernehmen. Wir wollen aktiv gestalten und noch mehr für Deutschland erreichen. Wer die meisten Stimmen bei Wahlen bekommt, hat vom Wähler auch das Mandat dazu. Ganz einfach.

Jede Partei vertritt unterschiedliche Auffassungen und fußt ihr Leitbild auf ihren Werten und Grundsätzen. Politik besteht immer aus der Abwägung von Interessen. Die Entscheidung, welchem Argument letztlich der Vorzug zu geben ist, darf dabei nicht beliebig sein. Als Maßstab dienen nicht zuletzt Werte. Anderenfalls würde Politik orientierungslos. Das Verständnis dieser Werte kann sich mit den Jahrzehnten wandeln. In ihrem Kern sind Werte aber zeitlos. Wir als Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion verstehen das christliche Menschenbild als Richtschnur und Kompass unseres politischen Handelns. Das ist das Angebot, das wir den Bürgerinnen und Bürgern machen, andere politische Mitbewerber machen ihre eigenen.

Für die Äußerungen seitens meines Kollegen im Deutschen Bundestag, Christoph Ploß, wenden Sie sich bitte direkt an ihn.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig