Frage an Daniela Ludwig von Peter A. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ludwig,
wie bewerten Sie den 7. Alternativen Drogen- und Suchtbericht (https://alternativer-drogenbericht.de/wp-content/uploads/2020/10/akzeptADSB2020web.pdf) und wie lassen sie diesen in Ihre Arbeit einfließen?
Freundliche Grüße
Peter Auer
Sehr geehrter Herr Auer,
die Veröffentlichung des Berichts habe ich verfolgt. Für konkrete Schlussfolgerungen wäre es im Moment noch zu früh.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.