Frage an Daniela Ludwig von Peter S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ludwig,
in Ihren Antworten, die Sie in der Bundespressekonferenz vom 1. Juli 2020 auf Fragen von Journalisten gegeben haben, verwenden Sie den Begriff der "Volksdroge". Um den Inhalt Ihrer Aussagen verstehen zu können, möchte ich sie bitten, diesen Begriff zu definieren.
Wie definieren Sie den Begriff "Volksdroge" und auf welchen Grundlagen basiert Ihre Definition?
Vielen Dank für Ihre Mühe und
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr S.,
aus meiner Sicht ist der Begriff selbsterklärend.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.