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Daniela Ludwig
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Frage von Niklas W. •

Frage an Daniela Ludwig von Niklas W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Ludwig,

ich habe ihre Antwort auf eine Frage auf Abgeordnetenwatch gelesen, in der es unter anderem um eine Umstufung von Kleinmengen Cannabis zur Ordnungswidrigkeit ging (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniela-ludwig/fragen-antworten/514827). Sie schrieben: "Es gibt bereits Länder, die Cannabis bereits als Ordnungswidrigkeit einstufen und mit einem entsprechenden Ordnungsgeld ahnden. Das finde ich sehr interessant. Die Frage bei einer Herabstufung von Strafbarkeit zu Ordnungswidrigkeit ist immer, welchen Zweck man damit verfolgt. Bei einem entsprechend hohen Bußgeld ist die Abschreckung vermutlich nachhaltiger, als bei einer Strafbarkeit, bei der jeder Konsument von vornherein weiß, dass das Verfahren eingestellt und damit ohne Konsequenzen bleibt."

Gibt es diesbezüglich bereits konkrete Pläne? Fals ja, wie sehen diese aus? Fals nein, sind Sie momentan dabei diesbezüglich Konzepte zu entwerfen? Ich denke, dass dies ein sehr wichtiger Schritt wäre. Man würde schließlich den Konsum nicht verharmlosen, würde allerdings trotzdem dafür sorgen, dass keine Existenten mehr zerstört werden. Dies ist momentan meiner Meinung nach der schädlichsten Effekt von Cannabis. Leute werden mit Eigenbedarfsmengen wiederholt erwischt, das Verfahren wird nicht mehr eingestellt und sie bekommen einen Eintrag ins Führungszeugnis, verlieren ihren Job und rutschen ab in eine Depression.

Vielen Dank und freundliche Grüße

Niklas Weiß

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr W.,

mal unabhängig vom Thema Cannabis: es kann generell nie schaden, bestehende gesetzliche Bestimmungen von Zeit zu Zeit zu hinterfragen und Alternativen zu durchdenken, die in der Praxis besser umsetzbar und vom Mitteleinsatz her effektiver sind.

Und wenn bei Cannabis das Ziel lautet, illegalen Handel und Konsum nachhaltig zu bekämpfen, dann muss es auch erlaubt sein, die bestehende Methodik zu hinterfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig

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