Frage an Daniela Ludwig von Robert M. bezüglich Gesundheit
Nachdem sie zur letzten Drogenkonferenz der WHO, wie sie grade bestätigten eingeladen wurden, würde mich interessieren, ob sie selbige auch besucht haben und wenn ja, wo ich denn bitte ihren Bericht über diese Konferenz finden kann. Leider finde ich im Internet dazu nichts.
Sehr geehrter Herr Meyer,
Corona bedingt haben in diesem Jahr viele Länder ihre Teilnahme an der Konferenz abgesagt. Darunter auch Deutschland. Ich gehe davon aus, dass im kommenden Jahr wieder eine reguläre Versammlung stattfinden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig
Weitere Fragen an Daniela Ludwig
Eine solche Gesetzesänderung sehe ich derzeit nicht.
Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen
Wir gehen vielmehr davon aus, dass bei der AfD die Voraussetzungen eines Parteiverbots (noch) nicht erfüllt sind und die Verfassungsschutzämter nicht über hinreichendes Beweismaterial für ein Verbotsverfahren verfügen.
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt. Tierschutzthemen müssen wir dennoch stärker im Einklang mit unseren europäischen Nachbarn harmonisieren.