Frage an Daniela Ludwig von Stephan H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Helmstreit,

herzlichen Dank für Ihre e-Mail, in der Sie Ihre Ansicht schildern, dass der Projektbeginn des Brennerbasistunnels auf den "St. Nimmerleinstag" verschoben wird.

Lassen Sie mich dazu in Form eines Zitates antworten, das kein geringerer als der deutsch-amerikanische Physiker und Nobelpreisträger Albert Einstein einst tätigte:

"Der Fortschritt geschieht heute so schnell, daß, während jemand eine Sache für gänzlich undurchführbar erklärt, er von einem anderen unterbrochen wird, der sie schon realisiert hat."

Es liegt in der Natur der Sache, dass Großprojekte nicht nur Befürworter sondern auch Gegner auf den Plan rufen - und das ist auch gut so. Erst das Zusammenspiel von Förderern und Kritikern gewährleistet eine ausgewogene Realisierung, die für alle Betroffenen verträglich gestaltet werden kann.

Im Falle des Brennerbasistunnels geht es jetzt in die so genannte "heiße Phase" der Finanzierungsrealisierung, d. h. die Konzepte zur Finanzierung werden bis ins Detail ausgearbeitet, geprüft, diskutiert und Änderungen fließen wieder mit ein. In dieser Phase versuchen natürlich alle beteiligten Interessengruppen noch ein letztes Mal Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen und dementsprechend laut wird deswegen in den Medien "getrommelt".

Aber all dies ändert nichts an den tatsächlichen Fakten und diese stellen sich immer noch wie folgt dar:

Der Verkehr auf der Straße nimmt in einem Ausmaße zu, dessen Folgen unter anderem auch den Bewohnern der betroffenen Gebiete in wenigen Jahren einfach nicht mehr zu zumuten sein werden. Der Lärmschutz an den betroffenen Bahnstrecken wird - laut Auskunft der Bahn - erst im Rahmen des Ausbaus der Zulaufstrecken in Angriff genommen.

Die Stärkung der Schiene auf der ganzen Strecke, also von Berlin via München, Verona bis hinunter nach Palermo zieht wesentlich mehr Synergieeffekte nach sich, als dies der bloße Blick auf den Brennerbasistunnel fürs Erste tun würde.

Auch die zukünftigen Bestrebungen zum Klimaschutz gilt es dabei zu beachten. Hier kann im Personenverkehr auch die Verlagerung weg vom "Billig-Flugangebot" und hin zu einer emmissionsärmeren Reisemöglichkeit, wie die Bahn sie nun mal darstellt, nicht außer Acht gelassen werden.

Dieses und noch einiges mehr hat auch den EU-Koordinator van Miert dazu bewogen, das TEN Projekt Berlin-Palermo, dessen Bestandteil der Brennerbasistunnel nun einmal ist, als oberste Priorität im Europäischen Verkehrswegenetz einzustufen.

Selbstverständlich ist mir bereits seit längerem die Resolution der Gemeinde Kiefersfelden bekannt und ich habe zum Thema Brennerbasistunnel einige Fragen an die Bundesregierung gestellt, die in den nächsten Wochen beantwortet werden.

Gerade weil mir eine vernünftige ,für die Bewohner und die Natur des Inntals verträgliche, Verkehrspolitik sehr am Herzen liegt, plädiere ich für einen Schienenausbau mit Lärmschutzmaßnahmen und somit für eine Verlagerung weg von der Straße hin zur Schiene.

Was den Ausbau bzw. die Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Lindau betrifft, so hat der Bayerische Staatsminister für Verkehr, Erwin Huber (CSU!), bei seinem Treffen mit Bundesverkehrsminister Tiefensee erklärt, dass die Verhandlungen unmittelbar vor dem Durchbruch stünden und ein Baubeginn für das Jahr 2010 angestrebt wird. Sie sehen, es tut sich etwas und wir sind auf dem richtigen Weg.

Auf Grund unserer unterschiedlichen Betrachtungsweisen werden wir aber immer Gründe finden, warum die Ansicht des Anderen so nicht der Weisheit letzter Schluss sind. Allerdings bin ich der Auffassung, dass konstruktive Kritik nur dann ihre Berechtigung hat, wenn sie durch realisierbare Alternativen begleitet wird.

Letztendlich konnte mir bisher noch niemand eine solche plausibel darstellen. Deswegen erscheint mir persönlich das TEN Projekt der Europäischen Union noch immer als die beste aller zu Zeit verfügbaren Varianten.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Raab, MdB