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Daniela Ludwig
CSU
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Frage von Renate M. •

Frage an Daniela Ludwig von Renate M. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Ludwig!
Gestern kam die Meldung, dass es aufgrund gefährlicher Magnetfelder des Bahnverkehrs in der Hafencity am Löhsepark kein Wohnungsbauprojekt geben wird. Hamburg gehe "auf Nummer sicher" bei Elektrosmog. Zu der auch dort geplanten Schule meldete sich Schulsenator Ties Rabe zu Wort: "Zu einer guten Schule gehört ein gesundes Lernumfeld." Wie Ihnen vielleicht bekannt sein wird, zählt zu Elektrosmog auch die Hochfrequenzstrahlung wie z.B. von Mobilfunksendemasten, WLAN usw. Deshalb habe ich 2 Fragen an Sie: 1.Sind Sie der Meinung, dass dauerstrahlende, nicht abschaltbare WLAN-Router in allen Klassenräumen an allen hamburger weiterführenden Schulen keine Gesundheitsgefahr für Kinder und Schulpersonal darstellen? 2.Ist die Einführung von 5G in der Hafencity (Hamburg Modellregion! für 5G) ohne Technikfolgenabschätzung und ohne Einhaltung des Vorsorgeprinzips für Sie kein Gesundheitsrisiko für die sich dort aufhaltenden Menschen?
Mit freundlichen Grüßen
R. M.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Meyer,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.
Thematisch bin ich für Ihre sehr spezifische Frage, die die 5G-Einführung an Hamburger Schulen betrifft, jedoch nicht die richtige Ansprechpartnerin. Dies sind entweder die Hamburger Kollegen oder der seit letztem Jahr neue Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Alois Rainer MdB.
Mir persönlich ist bis heute nicht bekannt, dass eine Gesundheitsgefährdung durch den neuen Mobilfunkstandard 5G nachgewiesen ist.
Die derzeit gültigen Grenzwerte für Mobilfunkanlagen sind in der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV) festgelegt. Diesen Bereich bearbeiten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Die Grenzwerte basieren auf einer wissenschaftlichen Risikobewertung durch internationale und nationale Gremien, wie z.B. der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection (ICNIRP) und der deutschen Strahlenschutzkommission (SSK).
Aus meiner Sicht ist es erforderlich, beim Ausbau des Mobilfunks und insbesondere dem Aufbau der 5G-Netze mit der Frage der elektromagnetischen Felder (EMF) sorgsam umzugehen. Das kann gelingen, wenn die Belange in allen Entwicklungsphasen konsequent berücksichtigt werden, damit die bestehenden hohen Sicherheitsstandards beim vorbeugenden Gesundheitsschutz erhalten bleiben. Dies sieht auch die 5G-Strategie der Bundesregierung vor. Ebenso sollten die elektromagnetischen Felder bei Ausbau und Nutzung des Mobilfunks auf das notwendige Maß minimiert werden, damit wir auch in Zukunft für weitere sich entwickelnde funkbasierte Innovationen offenbleiben können.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Ludwig

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