Frage von Frank P. • 08.07.2013
Frage an Daniela Behrens von Frank P. bezüglich Verkehr
Guten Tag Frau Behrens,
im NDR sah ich einen Beitrag über die Gefährdung von Fußgängern und Autofahrern durch unbeschrankte Bahnübergänge, von denen es offenbar auch in Niedersachsen immer noch etliche gibt. Die Nachrüstung scheint aus rechtlichen Gründen schwierig zu sein. Können Sie mir sagen, welche Bahnübergänge in Niedersachsen noch nachgerüstet werden müssen? Gibt es kein Gesetz, das zwingend eine Schrankenpflicht vorschreibt?
danke für Ihre Antwort
Pakens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD