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Frage von Stefan R. •

Frage an Daniel Wiegenstein von Stefan R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Wiegenstein,

was halten Sie und die MLPD vom Bedingungsloses Grundeinkommen, wie zum Beispiel das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell), das Ulmer Modell oder das Modell der von Götz Werner gegründeten Initiative Unternimm die Zukunft?

Wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht besser als eine 30 Stunde Woche bei vollem Lohnausgleich?
Durch die technische Entwicklung werden immer weniger Arbeitsplätze benötigt, da nützt es in meinen Augen wenig wenn die wenigen die arbeiten eine 30 Stunden Woche hätten.
Natürlich müssten Unternehmen mehr Leute einstellen, aber die Endlösung sehe ich in der 30 Stunden Woche nicht.
Wäre es nicht wichtiger die unbezahlten Stunden, wie z.B. ehrenamtliche Arbeit zu bezahlen und ein Grundeinkommen zu schaffen das Unabhängigkeit schafft?

Die Menschheit hat die Maschinen ja geschaffen um die Arbeit abzunehmen, sollte man da nicht eine Gesellschaftsform schaffen, die sich damit befasst, dass die Menschheit sich entwickeln und Selbstverwirklichen kann, anstatt zwanghaft Arbeit schaffen zu wollen wo keine Arbeit ist?

Und wie sehe überhaupt eine Umsetzung der 30 Stunden Woche aus?
Mein Ausbildungsbetrieb konnte sich noch nicht einmal mit einer 43 Stunden Woche und unbezahlte Überstunden retten. Gerade der Mittelstand könnte sich in meinen Augen eine 30 Stunden Woche nicht leisten und Deutschland ebenfalls nicht. Man müsste grundlegende Veränderungen der Lohnverhältnisse, des Steuerrechts und anderer gesetzlicher Regelungen in ganz Europa, vielleicht sogar in der ganzen Welt vornehmen. Wie würden diese Änderungen Detailiert aussehen?
Ich habe zwar schon viele einzelne Parolen gelesen, aber ein Gesamtkonzept der MLPD hab ich noch nicht gefunden.
Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens hingegen, könnte man mit relativ wenig Änderungen in einem Land einführen.

Über eine Erklärung würde ich mich freuen,

mit freundlichen Grüßen
Stefan Richardt

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Antwort von
MLPD

Sehr geehrter Herr Richardt,

Zuerst zu ihrem Frage nach dem wirtschaftlichen Gesamtkonzept der MLPD oder einer sinnvollen Gesellschaftsform: ich bin der Meinung dass der Kapitalismus ein überholtes Gesellschaftssytem ist, das keine wesentliche Frage mehr positiv lösen kann. Das sieht man ganz deutlich in der jetzigen Weltwirtschaftskrise, die noch lange nicht vorbei ist. Es werden noch viele Entlassungen kommen, bei Arcandor und Opel und vielen kleineren Betrieben.

Darum ist der wesentlichste Teil unseres Gesamtkonzepts, den Kapitalismus abzuschaffen! In der Weltwirtschaftskrise der dreisser Jahre schaffte die sozialistische Sowjetunion einen grossen wirtschaftlichen Aufstieg. Diese positive Enwicklung brach erst ab, als dort in den fünfziger Jahren ein bürokratischer Kapitalismus entstand. Ein Sozialismus würde wieder Vollbeschäftigung erreichen. Gesellschaftliche Aufgaben gibts genug, warum sollen die Menschen mit Ein-Euro-Jobs abgespeist werden?
Um gleich mehr Arbeitsplätze zu schaffen ist das Wirksamste die Arbeitszeitverkürzung. Die Kurzarbeit ist ja nichts Anderes. Also runter auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich in allen Branchen! Wenn man den Banken riesige Milliardengeschenke machen kann, warum soll das Geld nicht da sein? Das haben wir doch alles längst erarbeitet!

Die Lage der Kleinbetriebe ist heute oft sehr kritisch. Auch ich lebe in Buckau, und sehe, wie oft kleine Läden auf- und nach wenigen Monaten wieder zumachen. Weil sie von den Handelskonzernen und den Banken systematisch an den Rand gedrückt und mit ihrer Marktmacht erpresst werden. Die Kleinbetriebe sollten wirtschaftlich entlastet werden, über eine Veränderung der Steuergesetzgebung. Und durch eine umsatzbezogene Sozialsteuer in Höhe von 6 %, statt die Sozialversicherung an die Lohnsumme zu binden. Dafür würden die Sozialversicherungsbeiträge entfallen. Das wäre eine spürbare Entlastung für Kleinbetriebe und Beschäftigte. Die Grosskonzerne müssten endlich mal mehr zahlen.

Zur Frage des sogenannten „bedingungslosen Grundeinkommens“: Das lehne ich ab. Es ist ein Trick, der zu einer grossen Enteignung der Bevölkerung führen würde. Das bedeutet, alle Unternehmersteuern fallen weg, ein riesiges Geschäft. Auch die Lohnsteuer und andere Steuern würden entfallen. Ersetzt würde das Ganze durch ein Konsumsteuer, ähnlich der Mehrwertsteuer. Das trifft alle Geringverdiener und vor allem auch die Rentner sehr hart, auch die Beschäftigen. Diese Steuer müsste sehr hoch werden, bald auf 50 % steigen. Dagegen würden Investitionen nicht besteuert werden, da sie nicht als Konsum gelten. Alle anderen sozialen Leistungen ausser dem Grundeinkommen würden entfallen. Unternehmer müssten nur noch über dieses Grundeinkommen hinaus etwas aufstocken, also immens Löhne sparen. Der Erfinder der Idee, Götz Werner, war jahrelang Vorstandvorsitzender von „dm“. Was rauskommt, wenn solche Manager „soziale Vorschläge“ machen, haben wir doch schon bei Peter Hartz gesehen.

Am 19. September machen wir von 10:00 – 16:00 eine Kundgebung am Breiten Weg gegenüber Karstadt. Wenn sie Zeit und Interesse haben, schauen sie doch mal vorbei, da könnten wir mal direkt miteinander sprechen.

Mit freundlichen Grüssen,

Daniel Wiegenstein