Frage an Daniel Schreyer von Wolfgang L. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schreyer,
kann ich als Wähler Einfluß auf die gewählten Kandidaten nehmen. Ganz speziell: wie kann ich verhindern, daß Frau Hohlmeier ins EU-Parlament kommt, gleichzeitig aber Bayern dort Gehör verschaffen?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Leetz
Sehr geehrter Herr Leetz,
das können Sie - zu meinem großen Bedauern - nicht.
Leider hat es die nationale, bundesrepublikanische Politik bis heute versäumt Direktwahlkreise oder eine personalisierte Wahlliste einzuführen. Beides wäre kein Problem und ist nach EU-Recht auch zulässig und z.B. in Österreich schon praktiziert. Dort könnten Sie z.B. mir ;-) Ihre Stimme geben, wovon die CSU insgesamt profitieren würde und so Bayern in Europa Gehör verschaffen. Direktwahlkreise sind offizielles Ziel der CSU, veränderbare Listen derzeit noch nicht, ich arbeite aber daran.
Da es beides aber derzeit noch nicht gibt, wird Frau Hohlmeier von Ihrer Stimme aller Voraussicht nach profitieren.
Damit Sie meine weiteren Ausführungen richtig einordnen: ich habe es für falsch gehalten, Frau Hohlmeier für das Europaparlament zu nominieren. Ich habe das dem damaligen Generalsekretär sowie unserem Parteivorsitzenden geschrieben und auch den oberbayerischen Delegierten auf der Vorbesprechung gesagt. Gleichwohl gibt es gute Gründe für Oberfranken (!) sie als deren Kandidatin zu nominieren und auch in Oberbayern haben viele Verbände sehr gute Erfahrungen mit ihr gemacht. Zu Recht gab Horst Seehofer mir zu bedenken, ich möge nicht nur die veröffentlichte Meinung glauben, sondern mir selbst ein Bild machen.
Vielleicht können Sie sich noch eines machen, bevor Sie Bayerns Einfluss in Europa schmälern? Sie ist noch auf Terminen unterwegs.
Es gab Gegenrede, gegen Frau Hohlmeier, es gab eine Gegenkandidatin, die Aufstellungsversammlung hat jedoch Frau Hohlmeier fair und demokratisch aufgestellt, so dass ich Demokrat genug bin, Frau Hohlmeier mitzutragen. Sie würde ich bitten, dasselbe zu tun und den vielen ausgesprochen guten Kollegen auf der Liste eben auch Ihre Stimme zu geben. Diese junge, weibliche und kompetente CSU-Liste hätte Ihre Stimme jedenfalls verdient.
Mit aufrichtigen, herzlichen Grüßen
Daniel Schreyer
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