Frage an Daniel Oetzel von Theresa W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oetzel,
für eine Projektarbeit der Verwaltungsschule befassen wir uns mit dem Thema "Bürgerschaft".
Hierzu würden wir Ihnen gerne ein paar Fragen stellen.
Wie lässt sich Ihr Beruf und die Tätigkeit in der Bürgerschaft vereinbaren?
Wie kann man sich den Tagesablauf eines Abgeordneten vorstellen?
Aus welchen Grund haben Sie sich zur Wahl aufstellen lassen?
Welchen Einfluss hat ein einzelner Abgeordneter in der Bürgerschaft?
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen.
Gerne hören wir von Ihnen.
Mit freundlichem Gruß
Alina Marquardt & T. W.
Sehr geehrte Frau M., sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme und die Fragen an mich hier über Abgeordnetenwatch!
Wie lässt sich Ihr Beruf und die Tätigkeit in der Bürgerschaft vereinbaren?
Da ich Master-Student für Lehramt an Gymnasien bin, lässt sich das sehr gut mit der Abgeordnetentätigkeit vereinbaren. Im Studium bin ich sehr flexibel und kann mich an meine Abgeordnetentermine gut anpassen.
Wie kann man sich den Tagesablauf eines Abgeordneten vorstellen?
Die Ausschuss- und Bürgerschaftssitzungen finden beinahe immer nachmittags und abends statt. Vorher studiere ich oder arbeite an Anträgen oder Anfragen an den Senat, gemeinsam mit meinen Mitarbeitern und der Fraktion. Auch Termine mit Vereinen, Verbänden, der Partei oder Abgeordneten der eigenen oder auch anderer Fraktionen stehen auf dem Programm.
Aus welchem Grund haben Sie sich zur Wahl aufstellen lassen?
Ich habe für die Bürgerschaft kandidiert, damit die Jugend eine starke Stimme im Parlament hat. Politik wird meines Erachtens viel zu sehr von Politikern dominiert, deren Fokus eher nicht die jungen Menschen Hamburgs sind. Aber gerade die jüngere Generation ist die Zukunft dieser Stadt und daher haben meine Partei und ich es uns zum Ziel gesetzt, für Hamburg die beste Bildung zu schaffen.
Welchen Einfluss hat ein einzelner Abgeordneter in der Bürgerschaft?
Jeder Abgeordnete kann Anfragen an den Senat stellen, um auf Missstände aufmerksam zu machen und Informationen für seine politische Arbeit einzuholen. Der Senat ist verpflichtet, diese Anfragen innerhalb von 8 Tagen zu beantworten. Abgeordnete arbeiten außerdem in den Fachausschüssen der Bürgerschaft an Sachthemen und konkreten Themen. Abgeordnete, die Teil einer Fraktion sind, haben noch mehr Möglichkeiten: gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen können sie Große Anfragen an den Senat stellen und in Ausschüssen mehr Stimmgewicht einbringen. Auch das Einbringen von Anträgen ist eine Möglichkeit, sich direkt in der Bürgerschaft einzubringen. Grundsätzlich gilt: Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet und hat daher die Möglichkeit, für seine politische Überzeugung zu kämpfen.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Antworten bei Ihrer Projektarbeit helfen zu können!
Viele Grüße,
Daniel Oetzel
Weitere Fragen an Daniel Oetzel
Sehr geehrter Herr Walser,es geht Ihnen also nicht darum, in Frage zu stellen, dass Inobhutnahmen geboten sein können, sondern darum zu betonen, dass Ihrer Ansicht nach diejenigen Personen, die Inobhutnahmen in Hamburg durchführen, dazu nicht befugt seien, weil sie nicht verbeamtet sind.Ich kann mich nur wiederholen: Diese Frage ist keine, die politisch beantwortet werden kann, sondern juristisch beantwortet werden muss. Wenden Sie sich gegebenenfalls an den Eingabenausschuss der Bürgerschaft.Viele Grüße,Daniel Oetzel (...)
(...) Ihre Argumente scheinen mir eher juristischer Natur zu sein. Eine juristische Prüfung Ihrer Argumentation kann ich nicht vornehmen. Wenden Sie sich gegebenenfalls an den Eingabenausschuss der Bürgerschaft! (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Der Link zur offiziellen Tourismus-Seite der Stadt irritiert mich sehr. Ich gebe Ihnen völlig Recht, dass der von Ihnen zitierte Text nicht geeignet ist, für Hamburg zu werben.Ich werde mich in einer Anfrage an den Senat wenden und das Thema aufnehmen. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Walser,vielen Dank für Ihre Frage. Verstehe ich Sie richtig, dass es Ihrer Meinung nach keine Rechtsgrundlage für Inobhutnahmen gibt?Viele Grüße,Daniel Oetzel