Frage an Daniel Müller von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Müller,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
ich finde eine gemeinsame Koordination von Veranstaltungen und die
gegenseitige Unterstützung der Kleinenparteien eine sehr gute Sache.
So wie es die Kollegen in den Plenarsäälen machen ist nicht Zielführend.
Das gegenseitige bekämpfen und diskreditieren ist nicht das was man dem
Volk vorleben sollte.
Viel mehr sollten Politiker in Ihrer Vorbildfunktion glänzen und
miteinander arbeiten. Denn nur so kann man die Bedürfnisse der Bürger
befriedigen.
Ausserdem haben viele kleine Parteien auch eine hohe Parallelität im
Wahlprogramm, somit bin ich davon überzeugt, dass ich auch andere
Parteien in Ihrem Wahlkampf unterstützen würde. Unteranderem könnte man
auch gemeinsame Listen für Wahlen aufstellen, um nicht "gegen" einander
antreten zu müssen. Die etablierten Parteien machen es uns "kleinen"
doch schon schwer genug - warum dann deren Spiel mit machen?
Sollte eine von Ihnen vorgeschlagene Option machbar sein, bin ich gerne
für Verhandlungen offen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Müller
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