Frage an Daniel Freund von Peter W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie wichtig ist Ihnen der Tierschutz und wie werden Sie sich dafür einsetzen ?
Für welche wirkungsvollen ( ! ) Maßnahmen gegen EU-Mitgliedsländer ( z.B. Ungarn,Tschechien,Rumänien,Polen,Slowakei ), die sich nicht an die Regeln u. Gesetze halten,wollen Sie sich einsetzen ?
Sehr geehrter Herr W.,
Wir Grünen setzten uns sehr für den Tierschutz und das Ende der Massentierhaltung ein. Es kann nicht sein, dass wir Lebewesen so behandeln und quälen. Wir setzten uns für eine andere Landwirtschaftspolitik (inklusive Tierpolitik) ein.
Was ich im Europäischen Parlament genau machen kann, wird sich ja erst nach der Wahl zeigen, wenn in der Fraktion die Ausschüsse verteilt werden. Landwirtschaftspolitik gehörte da bisher nicht zu meinen Kernthemen, aber wir haben ja mit Martin Häusling einen ausgewiesenen Experten für diesen Bereicht, der das sicherlich auch weiter betreuen wird.
Wenn sich EU Mitgliedsstaaten nicht an geltendes Recht halten, gibt es ein klares Verfahren (Vertragsverletzungsverfahren) und Mitgliedsstaaten die geltendes Recht nicht einhalten oder nicht umsetzten werden sanktioniert und müssen im Zweifel empfindliche Strafen zahlen.
Bei weiteren Fragen melden Sie sich gerne!
Mit freundlichem Gruß,
Daniel Freund