Frage an Daniel Freund von Hans-Joachim G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was halten Sie von der GEZ-Gebühr in Deutschland und Europa ? Bleiben oder abschaffen?
Europa will eine eigene Armee. Sind sie für eine europäische Armee und gleichzeitig Mitgliedschaft in der NATO? Ist die NATO nicht Instrument des kalten Krieges gewesen und somit überflüssig? (Vermeiden Sie bitte in der Antwort "billige Russlandhetze")
Sehr geehrter Herr G.,
Ich bin ein großer Fan vom Öffentlich Rechtlichen. Der muss natürlich auch bezahlt werden. Das könnte man meiner Meinung nach auch über Steuern finanzieren als über eine Gebühr.
Auf europäischer Ebene haben wir ja bisher keine gemeinsamen Medien. Ich finde, es braucht Europäischen Rundfunk/Fernsehen/Internet-Nachrichten. Damit bekommen wir dann auch eine europäische Debatte zur europäischen Politik.
Ich habe mich selbst in einem Projekt engagiert, was genau das versucht hat: eine europäische Tageszeitung zu schaffen.
Ich unterstütze unsere Mitgliedschaft in der NATO. Und glaube nicht, dass sich diese mit unserem Engagement in der EU in irgendeiner weise stört. Auch gemeinsame europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung unterstütze ich grundsätzlich. Allerdings bekommen wir im Moment aufgrund der Einstimmigkeit eine gemeinsame Außenpolitik viel zu oft nicht hin. Europa spricht oft nicht mit einer Stimme, da einzelne Staaten blockieren. Solange dass nicht klappt halte ich eine gemeinsame Armee für schwierig.
Auch sollten wir uns zunächst auf die anderen Werkzeuge der Außenpolitik konzentrieren: Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, zivile Krisenprävention.
Mit freundlichem Gruß,
Daniel Freund