Taurus Lieferung vs Diplomatie?
Sehr geehrter Herr Born,
Im 1. Kapitel seines neuesten Buch „Ernstfall für Deutschland: Ein Handbuch gegen den Krieg“ hat der ehem. Militärische Berater von Frau Merkel General a.D. Erich Vad ein plausibles Szenario vom Krieg in Deutschland im August 2025 gezeichnet. Die Zerstörung des Kreml durch von uns an die Ukraine gelieferte Taurus Marschflugkörper spielen bei der Eskalation die den Krieg zu uns bringt eine entscheidende Rolle. In NATO Planspielen bleibt nach solch einem Krieg nicht viel von Deutschland übrig. Sehen Sie Alternativen zu der vom Kanzlerkandidaten Merz angekündigten Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine und würden Sie eine Regierungsbeteiligung der SPD im Falle einer verbindlichen Koalitionsaussage zur Lieferung von Taurus dennoch unterstützen?
Sehr geehrter Herr B.
Die Ukraine braucht unsere Unterstützung. Da sie militärisch angegriffen wurde, muss diese Unterstützung auch militärischer Art sein, damit die Ukraine sich verteidigen und so überhaupt in eine Verhandlungsposition kommen kann. Diese Solidarität gilt für mich.
Ich stimme allerdings auch mit unserem Bundeskanzler überein, dass in Fragen von Krieg und Frieden immer äußerste Vorsicht und Besonnenheit geboten sind. Eine Eskalation des Krieges und eine direkte Beteiligung der NATO muss verhindert werden. Ich bin dem Kanzler deshalb dankbar, dass er sehr solidarisch und besonnen handelt und sich nicht jede Forderung nach bestimmten Waffentypen zu eigen macht.
Nach den Wahlen am 23. Februar wird es darum gehen müssen, dass sich ein Parteienbündnis der demokratischen Mitte zusammenfindet, um unser Land zu regieren. Die SPD wird sich auch nach den Wahlen dafür einsetzen, dass die künftige Bundesregierung weiterhin entschieden solidarisch mit der Ukraine ist und besonnen handelt. Die wichtigen Diskussionen zu dem Thema sollten wir nicht auf einzelne Waffentypen verengen. Ebenso wenig sollten wir militärische und diplomatische Mittel als einander ausschließende Instrumente begreifen.
Viele Grüße,
Ihr Daniel Born
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