Frage an Dagmar Ziegler von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ziegler,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau K.,
ich bedanke mich für Ihr Schreiben zur Petition der Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie und weiteren. Gerne habe ich infolgedessen die Mitglieder der SPD im Petitionsausschuss gebeten, für eine schnelle Entscheidung zu der Petition 90088 zu sorgen. Ich hoffe, dass es so zu einer zügigen Veröffentlichung der Petition kommen kann.
Falls Sie weitere Fragen zu der Petition und ihrer Veröffentlichung haben sollten, wenden Sie sich gerne direkt an unseren Ansprechpartner der SPD-Fraktion im Petitionsausschuss Herrn Stefan Schwartze.
Da ich Ihrem Schreiben nach annehme, dass Sie nicht die Verfasserin der Petition sind, könnte Ihnen auch der Urheber des Antrags weiterhelfen. Es ist gut möglich, dass bereits eine Eingangsbestätigung und weitere Erklärungen zum Verlauf der Petitionsveröffentlichung versendet wurden.
Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und hoffe, dass ich Ihrem Anliegen nachkommen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Ziegler
Weitere Fragen an Dagmar Ziegler
(...) Deutschland wird von den 1500 mindestens 350 Personen aufnehmen, vorwiegend behandlungsbedürftige Kinder einschließlich ihrer Kernfamilien oder unbegleitete Minderjährige. (...)
Zu Ihrer ersten Frage:
Die Veränderung der rechtlichen Gegebenheiten orientierte sich an der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes. Bis 2016 war es nicht möglich Erträge und Verluste zu verrechnen. Kapitalnutzung, Erträge oder Verluste und Kapitalstamm wurden unabhängig voneinander behandelt. Die neue rechtliche Lage bietet also einen Kompromiss zwischen Verrechnung und Risikominimierung für den Steuerzahler.
Zu Ihrer zweiten Frage:
Eine Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro (eine weitere um 15 Euro ist für 2021 geplant) und eine Tarifabsenkung zum Ausgleich der kalten Progression auf Betreiben der SPD, entlastet Einkommenssteuerzahler um 10 Milliarden Euro. Es ist somit wichtig in der Debatte über Steuerentlastung, sich dem Durchschnittssteuersatz zu bedienen und von dem Verweis auf den Spitzensteuersatz abzusehen.
(...) In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeitraum vom 1. (...)
(...) Bildung und Wissenschaft sind primär Ländersache, das liegt begründet in der föderalen Struktur, die nach dem 2. Weltkrieg etabliert wurde. (...)