Frage an Dagmar Ziegler von Ulrich L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Welche Vorstellungen haben Sie, um das Forschungspotential im Land Brandenburg, speziell in der Prignitz,
zu verbessern?. Forschung, Entwicklung und Innovation sind die Grundlagen für unser Wohlstand in Deutschland.Ausgaben für F u E in Deutschland ca. 3 % vom BIP,das entspricht für 2018 ca. 100 Milliarden €, also ca. 1200 € pro Einwohner.
Im Land Brandenbrg/Prignitz betragen die Ausgaben für F u E aber nur ca. 1 % vom BIP (ca. 40000 € ) .
Ohne Erhöhung der F u E Leistungen im Land Brandenburg/Prignitz wird der Abstand im Lebensstandard zu vielen Bundesländern bleiben. Das Bundesland Sachsenhat es geschafft , die Ausgaben für F uE auf fast 3 % vom BIP zu steigern!
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Haushaltsausgaben für Wissenschaft und Bildung im Land Brandenburg.
Natürlich haben Sie Recht, Bildung und Wissenschaft sind zwei sehr wichtige Faktoren, die unsere Gesellschaft weiterentwickeln und Investitionen in diese tragen maßgeblich zu gleichwertigen Lebensverhältnissen bei. Dieses Ziel verfolgen wir, so will es auch unser Grundgesetz.
Die Bundesregierung arbeitet auf unterschiedliche Weise an diesem Ziel. Im Juli vergangenen Jahres hierfür die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ eingesetzt. Am 12. Juli diesen Jahres hat das Bundeskabinett dafür zwölf konkrete Forderungen, die sich aus ihren Ergebnissen ergeben haben, beschlossen. So sollen zum Beispiel über ein gesamtdeutsches Fördersystem gezielt strukturschwache Regionen gefördert werden. Die Grundidee des neuen Systems ist es, die bislang regional beschränkten Förderprogramme auf alle strukturschwachen Regionen in Ost und West, in Stadt und Land auszuweiten. Andere Programme zur Stärkung von Innovation, technischer und sozialer Infrastruktur und zur Sicherung der Fachkräfte in strukturschwachen Regionen kommen hinzu. Der Osten wird auch unter diesem neuen System profitieren, ebenso die Gegenden in Westdeutschland, deren wirtschaftliche Grundlage durch Strukturwandel wie dem Kohleausstieg bedroht ist.
Neben diesen Planungen ist das Grundgesetz geändert worden, damit der Bund strukturschwache Kommunen finanziell unterstützen kann. Mit dem Digitalpakt Schule investiert der Bund auf dieser Grundlage so beispielweise in die digitale Ausstattung von Schulen, damit Schülerinnen und Schüler überall in Deutschland fit für die Zukunft sind.
Bildung und Wissenschaft sind primär Ländersache, das liegt begründet in der föderalen Struktur, die nach dem 2. Weltkrieg etabliert wurde. Der Bund fördert länderübergreifende Bildungs- und Wissenschaftsprojekte, wie BAföG. Bildung und Wissenschaft werden also aus dem Landeshaushalt finanziert und ergänzt von Bundesmitteln und zusätzlichen Strukturfondmitteln der Europäischen Union. Für das Jahr 2019 enthielt der Haushaltstitel des Landes Brandenburg für die Förderung der Infrastruktur für Forschung und Innovation so insgesamt 31 Millionen Euro, davon stammten 22,5 Millionen aus dem EU-Haushalt, 1 Millionen aus dem Bundeshaushalt und 7,5 Millionen aus dem Landeshaushalt. Der Posten für die Stärkung der anwendungsnahen Forschung für 2019 liegt bei 7,725 Millionen. Leider konnte ich keine Quelle für die von Ihnen genannten Zahlen ausfindig machen.
Da über abgeordnetenwatch kein direkter Austausch möglich ist, würde ich mich freuen, wenn Sie per Email oder postalisch Kontakt für weitere Nachfragen und einen ausführlichen Austausch mit meinem Abgeordnetenbüro aufnehmen würden.
Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Dagmar Ziegler
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Zu Ihrer ersten Frage:
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Zu Ihrer zweiten Frage:
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