Frage an Dagmar Ziegler von Detlef S. bezüglich Umwelt
Haben Sie sich mit dem Verstoß des Landesbetriebes Straßenwesen gegen das Brandenburger Naturschutzgesetz in Bezug auf Nachpflanzung und Schutz von Alleebäumen in den letzten Jahren in der Prignitz befasst und welche Aktivitäten als Abgeordnete zur Durchsetzung der gesetzlichen Vorgaben haben Sie dahingehend unternommen?
Sind Sie sich bewußt, welches Leid ein Krieg mit deutscher Unterstützung in Afghanistan täglich hervorruft, wieviel Steuergelder dort verbrannt werden ohne deutsche Verteidigungsinteressen, was Sie durch Ihre Entscheidung mit verantworten?
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Schumann
Sehr geehrter Herr Schumann,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen wie folgt beantworten möchte.
Nachpflanzung und Schutz von Alleebäumen:
Ich weiß um die Debatten im Brandenburger Landtag über die Alleenkonzeption sowie die Volksinitiative "Rettet Brandenburgs Alleen". Hier gibt es zahlreiche verschiedene Standpunkte und die Diskussionen insbesondere zur Nachpflanzung werden auch weiterhin geführt. Das beinhaltet auch der Beschluss des Landtages vom 11.11.2010, bei dem eine Evaluierung der Alleenkonzeption vereinbart wurde. Um nach Möglichkeit zusätzliche Alleebäume zu pflanzen, wird die Landesregierung unter anderem prüfen, inwiefern beim Landesbetrieb Straßenwesen ein "Maßnahmepool Allee" eingerichtet werden kann. Ein Verstoß des Landesbetriebes Straßenwesen gegen das Brandenburger Naturschutzgesetz ist mir nicht bekannt.
Afghanistan:
Ich verstehe Ihre Sorgen, die mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verbunden sind. Als Abgeordnete, die darüber entscheidet, trage ich hier eine besondere Verantwortung. Dementsprechend mache ich mir eine solche Entscheidung auch nicht leicht. Im Dezember fand eine Afghanistan-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion und des Parteivorstandes statt, im Bundestag wurde wenige Tage danach anlässlich des Fortschrittsberichts der Bundesregierung ebenso dazu debattiert. Die SPD verlangte hier ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Beginn des Truppenabzugs 2011 im Antragstext zur Mandatsverlängerung im Januar 2011. Die näheren Ergebnisse der Konferenz, der Bundestagsdebatte sowie unter anderem ein Positionspapier der SPD-Fraktion finden Sie auch auf der Internetseite http://www.spdfraktion.de unter der Thematik "Außenpolitik".
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Ziegler
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Zu Ihrer ersten Frage:
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Zu Ihrer zweiten Frage:
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(...) In der Europa-Region der WHO sind die Masernfälle zuletzt stark angestiegen. Für den Zeitraum vom 1. (...)
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