Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Dagmar Schmidt
SPD
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Frage von Marius R. •

Können sie konkret bestätigen, dass das CanG in der Sitzungswoche 19.02-23.02.24 8n 2/3 Lesung beschlossen werden soll?

Herr Lauterbach und Herr Blienert sind optimistisch , dass das CanG in 2/3 Lesung in der Letzeen Sitzungswoche im Februar verabschiedet werden soll. Leider fehlen immernoch konkrete Aussagen seitens der Parlamentarischen Geschäftsführung, also von ihnen. Deswegen frage ich sie direkt mit bitte um eine konkrete Antwort.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von
SPD

Sehr geehrter R.,

noch einmal vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Engagement zum Cannabisgesetz (CanG).

Um Doppelungen zu vermeiden, möchte ich an dieser Stelle auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 06. Februar verweisen.

Nach der Einigung Anfang Februar arbeiten wir, wie bereits erwähnt, daran, so schnell als möglich den Gesetzentwurf zur Abstimmung im Deutschen Bundestag zu bringen, damit wir den ursprünglichen Zeitplan einhalten können. 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Dagmar Schmidt, MdB

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