Frage an Dagmar Schmidt von Stefan K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Schmidt,
für wie real halten Sie die Möglichkeit einer Invasion Taiwans durch die Volksrepublik China und wie sollten Deutschland und die EU darauf reagieren?
Für Ihre Antwort vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kugler
Sehr geehrter Herr Kugler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen friedenspolitischen Thema. In den letzten Wochen und Monaten ist immer wieder von einer verstärkten militärischen Aktivität in der Straße von Taiwan berichtet worden.
Auch ich sehe die wachsenden Spannungen mit großer Sorge. Daher begrüße und unterstütze ich auch den multilateralistischen Ansatz der Leitlinien zum Indo-Pazifik des Bundesministers des Auswärtigen Heiko Maas. Wir brauchen gemeinsame und internationale Regeln, die für alle Staaten verbindlich sind. Eine Veränderung des Status quo dürfte nur friedlich und im beidseitigen Einverständnis erfolgen. Auch weil die Auswirkungen einer militärischen Auseinandersetzung im Indo-Pazifik eine ungeahnte Eskalationsspirale in Gang setzen könnte. Außerdem glaube ich nicht, dass eine bewaffnete Auseinandersetzung im Interesse beider Länder liegt.
Für Deutschland und die EU ist klar, dass wir in diesem Konflikt mit allen diplomatischen Mitteln zur Deeskalation beitragen sollten. Für mich gilt nach wie vor der Satz unseres ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt: Lieber hundert Stunden verhandeln als eine Minute schießen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sollten unsere Prioritäten auf der Bekämpfung des Virus und seiner Folgen liegen.
Sollten Sie Fragen haben oder weitere Informationen benötigen, können Sie sich auch jederzeit direkt an mich unter dagmar.schmidt@bundestag.de wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Dagmar Schmidt, MdB
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