Frage an Dagmar Roth-Behrendt von Alexander S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Fr. Roth-Behrendt ,
leider muss ich feststellen, das diese Seite bezgl Abstimmungen im Parlament nicht auf dem aktuellesten Stand ist. Ist es daher gestattet, wenn ich Sie direkt frage, wie Sie bzgl der Abstimmung fur eine Resolution gegen DU (depleted uranium) vom 22. Mai abgestimmt haben.
Das Abstimmungsverhaltnis war folgendes:
Total votes 521.
In favour: 491
Against: 18
Abstentions: 12
Mit freundlichen Gruessen
Alexander Stoecker
Sehr geehrter Herr Stoecker,
aus sehr persönlichen Gründen konnte ich an der Abstimmung nicht teilnehmen. Wenn Sie diese Gründe erfahren möchten, bin ich bereit sie Ihnen persönlich mitzuteilen. Dazu können Sie sich per Email oder Telefon in meinem Büro in Brüssel melden. Die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte meiner Internetseite (www.dagmarrothbehrendt.de).
Mit freundlichen Grüßen,
Dagmar Roth Behrendt
Weitere Fragen an Dagmar Roth-Behrendt
(...) Sie haben völlig Recht, dass Artikel 20 GG nicht mit einem privatisierten Streitschlichtungsverfahren vereinbar ist. Damit liegen Sie ganz auf der Linie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament: Einen Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS), der es Investoren bei der vermeintlichen Verletzung ihrer Investorenrechte ermöglichen würde, Staaten vor internationalen Schiedsstellen außerhalb nationaler Rechtssysteme direkt auf Schadensersatz zu verklagen, lehnen wir ab. Deshalb werden wir TTIP auch nicht zustimmen, wenn ISDS enthalten sein sollte. (...)
(...) Ich habe vor der Abstimmung gesagt, dass sich die E-Zigaretten-Anhänger (egal, ob Industrie und/oder Verbraucher) überlegen müssen, ob die Liquids ein Tabakprodukt sein sollen oder ob es nicht vielleicht sogar attraktiver ist, als Medizinprodukt behandelt zu werden. Sie sind offensichtlich der Meinung, dass ersteres besser ist und dafür haben die Kolleginnen und Kollegen der Christdemokraten und Liberalen nun auch gesorgt. (...)
Sehr geehrter Herr Fritz,
vielen Dank für Ihre Rückfrage.
(...) Es mag sein, dass es auch einen Anteil von Dampfern gibt, die E-Zigaretten als Genussmittel konsumieren. Aber es gibt ebenso einen Anteil von Menschen - das räumen Sie ja auch ein -, die die E-Zigarette als Mittel zur Entwöhnung nehmen und da sehe ich weiterhin die Notwendigkeit einer Gleichbehandlung mit Nikotinpflastern oder Nikotinsprays. (...)