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Dagmar Enkelmann
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Frage von Frank L. •

Frage an Dagmar Enkelmann von Frank L. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Enkelmann,
wir sind eine junge Familie aus dem Landkreis Barnim und haben etwas gefunden und erprobt, was alle Menschen betreffen dürfte. Es geht um Hoffnung Motivation Ziele. Ein grosses Ziel hat sich Ihre Partei gesetzt., indem es das bedingungslose Grundeinkommen für den ländlichen Raum fordert. Unserer Meinung nach der wichtigste Vorschlag derzeit, die Klärung der wichtigsten Probleme unserer Zeit.
Wir fragen Sie, sind nicht alle Probleme dieser Welt eine Frage der Leitbilder, die das Bewusstsein der Menschen bestimmen? Gibt es neue Leitbilder?
Glauben Sie, das es Menschen gibt, die den Sinn des Lebens erkennen? Was würden sie solchen Menschen raten, wie sie ihre Erfahrungen in die politischen Entscheidungen mit einbringen können.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Ludwig,

Sie haben recht in Ihrer Wertung, dass das bedingungslose Grundeinkommen - nicht nur, aber auch für den ländlichen Raum - ein großes Ziel für LINKE ist. Ob es, wie Sie betonen, die "Klärung der wichtigsten Probleme unserer Zeit" bedeutet, mag ich nicht beurteilen. Meine Erfahrung als Historikerin und Politikerin sagt mir nur, dass Versprechen, mit dieser oder jener Idee würden die wichtigsten Probleme der Gesellschaft gewissermaßen auf einen Schlag gelöst, regelmäßig auf Sand gebaut sind.

Dass die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens so breit diskutiert und von vielen so stark unterstützt wird, sagt meiner Ansicht nach zunächst viel über die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in steigenden Reichtum auf der einen und wachsende Armut auf der anderen Seite aus. Wie verschiedene Studien zeigen, würde z.B. mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 800 Euro für jeden die zumindest finanziell begründete Armut aus der Gesellschaft verschwinden, ganz abgesehen davon, dass die entwürdigenden Hartz-IV-Überprüfungen der Vergangenheit angehören würden.

Die Umsetzung einer solchen Vision ist aber nicht nur eine Frage der Leitbilder oder des Bewusstseins. Genausowenig wie die derzeitige globale Finanzkrise in erster Linie eine Frage der Gier von Bankern und Manager ist, sondern sie ganz handfeste Ursachen im kapitalistischen Renditestreben und fehlender Regulierung der Finanzmärkte hat, so ist die Schaffung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht allein eine Sache des guten Willens, sondern sie braucht handfeste politische Mehrheiten. Da erscheint es mir realistischer, zunächst mit Hilfe einer bedarfsorientierten Grundsicherung die dringendsten sozialen Verwerfungen dieser Gesellschaft zu beseitigen.

Für die LINKE bedeutet das u.a., die Regelsätze für das ALG II und das Sozialgeld sofort auf 435 Euro monatlich, die Grundsicherung für Kinder auf 300 Euro und auch das Wohngeld deutlich anzuheben. Die entwürdigenden Zumutbarkeitsregeln für eine Arbeitsaufnahme und die so genannte Bedarfsgemeinschaft will die LINKE abschaffen.

Ich glaube, dass man schwer beurteilen kann, ob andere Menschen den Sinn des Lebens gefunden haben. Das ist doch eine sehr persönliche Sache. Für mich kann ich nur sagen, dass politisches Engagement für eine solidarische, demokratische und friedliche Welt zum Sinn meines Lebens dazugehört. Das beginnt für mich übrigens nicht erst im Bundestag, sondern vor Ort in meiner Heimatstadt Bernau, wo ich seit Jahren als Stadtverordnete tätig bin. Menschen, die sich in politische Entscheidungen einbringen wollen, rate ich übrigens nicht selten: Fangen Sie in Ihrer Kommune an.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann