Frage an Dagmar Enkelmann von Wolf-Dieter P. bezüglich Gesundheit
Wann setzt sich die "Linke" für die Gemeinnützigkeit der Leistungserbringer im Gesundheitswesen ein, um die Erzielung von Gewinnen aus den SV- Beiträgen der abhängig Beschäftigten zu unterbinden?
Leistungserbringer sollen dabei ihre Beschäftigten auskömmlich entlohnen, Führungskräfte, leitenden Ärzte, Ärzte, Pharmazeuten etc. sollen entsprechend ihrer Verantwortung und Qualifikation ein angemessenes Entgelt erzielen können, Profitmacherei jedoch nicht möglich sein.
Hinweis: Für alle im Gesundheitswesen agierenden Kaitalgesellschaften besteht Publikationspflicht der Jahresabschlüsse/ Bilanzen. Hier könnten die erzielten
Gewinne eingesehen werden. Geld ist m.E. genug im System, wenn das Gewinnnstreben Im Gesundheitswesen wegen genereller Gemeinnützigkeit nicht möglich wäre.
Sehr geehrter Herr Pockrandt,
die LINKE setzt sich auf vielen Ebenen dafür ein, dass Leistungserbringer im Gesundheitswesen einen gemeinnützigen Status erhalten. Dies sollte unserer Ansicht nach vor allem für die Einrichtungen des Gesundheitswesens gelten, die sich im kommunaler Hand befinden, also beispielsweise für Krankenhäuser, für Trägergesellschaften medizinischer Zentren oder für Pflegeeinrichtungen. Die LINKE fordert in diesem Zusammenhang auch die Rekommunalisierung bereits privatisierter Krankenhäuser. Klar ist für uns auch, dass die gesetzlichen Krankenversicherungen als Körperschaften des öffentlichen Rechts ohne Gewinnerzielungsabsicht geführt werden müssen. Dagegen betreibt die Bundesregierung auf vielen Wegen das Geschäft von Privatisierung und Kommerzialisierung, so in dem die gesetzlichen Krankenversicherungen über Wahltarife und Bonussysteme den privaten gleichgestellt werden. Über kurz oder lang werden so auch die gesetzlichen Kassen zu "normalen" gewinnorientierten Wirtschaftskonzernen werden. Dies lehnt die LINKE ab und setzt ihr Konzept einer solidarischen Bürgerversicherung dagegen. In diesem Zusammenhang fordern wir auch, mit einer Milliarde Euro jährlich eine herstellerunabhängige Forschung zu finanzieren. Auf diese Weise könnte der Trend, dass die Pharma-Unternehmen nur die Therapien erforschen, die maximalen Profit versprechen, im Interesse der Patienten durchbrochen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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