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Dagmar Enkelmann
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Frage von Stefan P. •

Frage an Dagmar Enkelmann von Stefan P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Dr. Dagmar Enkelmann,

mein frage ist kurz und knapp. Weshalb ist es möglich dass die Abgeordneten eine Diätenerhöhung von 16% fordern und die Beamten seit Jahren hinten anstehen müssen.

Ich glaube nicht das dass Leben nur bei ihnen teurer wird.

Mit freundlichen Grüßen
Panoch

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Panoch,

auf Ihre Frage kann ich Ihnen eine ebenso kurze und knappe Antwort geben: Weil im gegenwärtigen Bundestag Parteien - namentlich Union und SPD - die Mehrheit haben, deren Abgeordnete sich schon im Jahr 2007 eine deutliche Diätenerhöhung genehmigten. Nun wird die Übertragung des Tarifabschlusses des Öffentlichen Dienstes als willkommene Gelegenheit genommen, um erneut eine saftige Diätenerhöhung zu beschließen. Zugleich verweigerten die Fraktionen dieser Parteien den Beamten des Bundes seit Jahren Anpassungen ihrer Besoldungen.

Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass meine Fraktion DIE LINKE beide Erhöhungen abgelehnt hat bzw. ablehnen wird. Die Abgeordneten der LINKEN spenden darüber hinaus den Nettobetrag aus der Anfang 2008 wirksam gewordenen Erhöhung an Projekte, Einrichtungen und Organisationen. Näheres darüber können Sie im Internet auf der Website der Fraktion DIE LINKE unter www.linksfraktion.de oder auf meiner eigenen Website www.dagmar-enkelmann.de nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann